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3.  Militär-Wesen.

Der  Königlich  preußische  Stabsarzt  der  Landwehr  Dr.  Kremnitz  zu  Bukarest,  welchem  nach  der  Be—
kanntmachung  vom  26.  November  1884  (Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  308)  die  Ermächtigung
ertheilt  war,  glaubhafte  ärztliche  Zeugnisse  im  Sinne  des  §.  42  Ziffer  1a  und  b  der  Wehrordnung  über
die  Untauglichkeit  oder  bedingte  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen  Deutschen  auszustellen,  welche
ihren  dauernden  Aufenthalt  in  Rumänien  haben,  ist  am  31.  Juli  d.  J.  verstorben.

 

 

4.  Zoll=  und  Steuer---Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  11.  d.  M.  beschlossen,  dem  nachstehenden  Holzlager-Regulativ
die  Zustimmung  zu  ertheilen.
Berlin,  den  23.  November  1897.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  v.  Koerner.

 

Holzlager-Regulativ.

Genmäß  §S.  7  Ziffer  2  und  4  des  Zolltarifgesetzes  werden  für  die  Privat-Transitlager  von  Bau=  und
Nutzholz  ohne  Mitverschluß  der  Zollbehörde  die  folgenden  näheren  Vorschriften  ertheilt.

I.  Allgemeine  Bestimmungen.

S.  1.
Die  Transitlager  für  Bau=  und  Nutzholz  ohne  amtlichen  Mitverschluß  sind
A.  reine  Transitlager,  wenn  das  Holz  ausschließlich  zum  Absatz  in  das  Zollausland  oder  zum
Baue,  zur  Reparatur  oder  zur  Ausrüstung  von  Seeschiffen,
B.  gemischte  Transitlager,  wenn  das  Holz  auch  zum  Absatz  im  Zollgebiete  bestimmt  ist.

S.  2.
Auf  die  Transitlager  für  Holz  finden  die  Vorschriften  des  Privatlager-Regulativs  sinngemäße
Anwendung,  soweit  nicht  nachstehend  Anderes  bestimmt  ist.

II.  Besondere  Bestimmungen.
A.  Reine  Transitlager.
S.  3.

Lagerräume.

Die  Lagerung  des  Holzes  in  nicht  abgeschlossenen  Räumen,  auch  im  Wasser,  kann  gestattet
werden;  die  Lagerplätze  müssen  jedoch  in  erkennbarer  Weise  bezeichnet  sein.  Der  Zollbehörde  sind  auf
Verlangen  Lagepläne  einzureichen.

S.  4.
Anmeldung  zum  Lager.
A.  Die  Anmeldung  des  Holzes  zum  Lager  erfolgt  nach  dem  anliegenden  Muster  A.
—  Ein  Zugang  zum  Lagerbestande  kann  auch  von  anderen  reinen  oder  von  gemischten  Transitlagern

für  Holz  erfolgen.

Holz  des  freien  Verkehrs  darf  nur  mit  Genehmigung  der  Direktivbehörde  und  mit  der  Maßgabe
zugelassen  werden,  daß  es  die  Eigenschaft  des  unverzollten  annimmt  und  nach  den  Bestimmungen  für
letzteres  behandelt  wird.