Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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Die  Zollbehörde  ist  befugt,  eine  Bezeichnung  der  in  das  Lager  aufzunehmenden  Hölzer  mit
unverlöschlichen  Marken  u.  s.  w.  zu  verlangen.
8.  5

Buchführung.

Für  die  reinen  Transitlager  ist  bei  der  Amtsstelle  ein  in  zwei  Abtheilungen  (für  Rohholz  und  für
bearbeitetes  Holz)  zerfallendes  Niederlage-Register,  Muster  B,  nach  Vorschrift  der  beigedruckten  Anleitung  C  —.
zu  führen.  In  demselben  wird  für  jedes  Lager  ein  besonderer  Abschnitt  angelegt.  C.

Die  An=  und  Abschreibung  erfolgt  in  der  Regel  nach  der  Stückzahl,  dem  Festmeterinhalt  und  —  —
der  handelsüblichen  Bezeichnung  der  Hölzer;  jedoch  kann  die  Direktivbehörde  An-  und  Abschreibung  nach
dem  Gewichte  zulassen.

Der  Direktiobehörde  bleibt  ferner  überlassen,  den  örtlichen  Verhältnissen  entsprechende  Abänderungen
in  dem  Muster  vorzunehmen,  auch  hinsichtlich  der  Führung  und  Revision  des  Registers  das  Nähere
anzuordnen.

S.  6.

Lagerung  von  Hölzern,  die  verschiedenen  Zollsätzen  unterliegen.

.  Hölzer  derselben  Art,  die  verschiedenen  Zollsätzen  unterliegen,  sowie  die  aus  derartigen  Hölzern
hergestellten  Gegenstände  müssen  getrennt  gelagert  und  mit  einer  Bezeichnung  der  in  Beiracht  kommenden
Zollsätze  versehen  werden,  sofern  nicht  nach  Maßgabe  der  örtlichen  Verhältnisse  unter  Anordnung  anderweiter
  Aufsichtsmaßregeln  seitens  der  Direktivbehörde  davon  Abstand  genommen  wird.  Wird  den  vorstehenden
  Bedingungen  nicht  genügt,  so  findet  auf  den  gesammten  Lagerbestand  an  Hölzern  der  betreffenden
Art  der  höchste  der  in  Betracht  kommenden  Zollsätze  Anwendung.

In  dem  Niederlage-Register  (§§.  5  und  18)  ist  der  Zollsatz,  dem  die  verschieden  belasteten  Hölzer
derselben  Art,  sowie  die  aus  derartigen  Hölzern  hergestellten  Gegenstände  im  Falle  der  Verzollung  unterliegen,
  ersichtlich  zu  machen.

Der  Lagerinhaber  hat  in  den  An=  und  Abmeldungen  zum  und  vom  Lager  sowie  in  den  Bearbeitungsanmeldungen
  den  Zollsatz,  dem  die  Hölzer  unterliegen,  anzugeben.

S.  7.
Behandlung  während  der  Lagerung.

Eine  Behandlung  der  Hölzer  innerhalb  des  Lagers,  durch  welche  weder  Zahl  noch  Festmeterinhalt
  der  einzelnen  Stücke  verändert  wird,  ist  ohne  Anmeldung  zulässig.
golbeh  Ver  die  gelagerten  Hölzer  anderweit  behandeln  (bearbeiten)  will,  bedarf  dazu  der  Erlaubniß  der
ollbehörde.

8.  8.

Die  Erlaubniß  (8.  7)  ist  schriftlich  bei  dem  zuständigen  Hauptamte  nachzusuchen.  Dabei  ist  anzugeben,
  worin  die  Bearbeitung  bestehen  soll,  insbesondere,  ob  die  Hölzer  auch  nach  der  Bearbeitung
noch  der  Nr.  13c  des  Zolltarifs  angehören  oder  durch  die  Bearbeitung  in  Hobelwaaren  oder  grobe
ungefärbte  Böttcherwaaren  oder  Fournire  der  Nr.  134  oder  e  umgewandelt  werden  sollen,  sowie  in  welcher
Betriebsanlage  die  Bearbeitung  stattfinden  soll.  Eine  Bearbeitung,  in  Folge  deren  die  Hölzer  einer
anderen  als  der  Tarifnummer  13c,  d  oder  e  zufallen  würden,  ist  unzulässig.

Die  Betriebsanlagen  dürfen  sich  in  der  Regel  nicht  in  beträchtlicher  Entfernung  von  dem  Transitlager
  besinden.  Gehören  sie  nicht  dem  Lagerinhaber,  so  hat  dieser  dafür  Sorge  zu  tragen,  daß  der
Besitzer  der  Zollbehörde  schriftlich  das  Recht  zugesteht,  von  der  anmeldungsmäßigen  Bearbeitung  der  Hölzer
durch  Einsicht  in  die  ordentlich  zu  führenden  Geschäftsbücher  und  durch  sonstige  Beaufsichtigung  des  Betriebs
Ueberzeugung  zu  nehmen.

Die  Erlaubniß  ist  jederzeit  widerruflich.

Die  Ertheilung  erfolgt  durch  das  Hauptamt.  Sovweit  erforderlich,  sind  bei  Ertheilung  der  Erlaubniß
  weitere  Aussichtsmaßnahmen  zu  treffen.

Ueber  die  Bearbeitung  hat  der  Lagerinhaber  besondere  Bücher  (Bearbeitungsbücher)  zu  führen,
aus  denen  Zahl,  Gattung  und  Festmeterinhalt  beziehungsweise  Gewicht  der  in  Bearbeitung  genommenen
Hölzer  und  der  durch  die  Bearbeitung  hergestellten  Erzeugnisse  zu  ersehen  sind.  Die  Bücher  müssen  den
Zollbeamten  auf  Erfordern  jederzeit  zur  Einsichtnahme  vorgelegt  werden.

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