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Tentral-Blatt
für das
Deutsche Re
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
— —
Bu beriehen durch alle Postanstalten und BZuchhandlungen.
Berlin, Freitag, den 24. Juni 1898. 1
9 26
Inh alt:
.Konsulat-
1. Kolonial-Wesen: Verfügung des Reichs-
kanzlers zur Ausführung der Allerhöchsten Verordnung,
betrefsend das Vergwesen im südwestafrikanischen
Schutzgebiete . . Seite 309
Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs
für die Zeit vom 1. April 1898 bis Ende Mai 1898 810
desen: Entlassung; — Exequatur-Ertheilung
311
Zoll= und Steucr-Wesen: Bestimmungen über den zoll-
freien Einlaß der von der internationalen land= und
forstwirthschaftlichen Jubiläums = Ausstellung in Wien
zurückgelangenden deutschen Güter; — Namhaftmachung
einer zur Zusammensetzung des allgemeinen Brannt-
wein = Denaturirungsmittels ermächtigten Firma; —
Aenderung des Begleitschein = Negulativs; — Zollamt-
liche Abfertigung von Baumöl (Olivenöl) auf Begleit-
schein 1l 311
Handels- und Gewerbe-Wesen: Neues V Verzeichniß der
regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden und den
Anforderungen der Reblaus-Konvention entsprechend
erklärten Gartenbau= 2c. Anlagen; — Handelsbeziehungen
zum britischen RNeiche
Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines weiteren rlhes
der Entscheidungen des Ober-Sceamts und der See-
amter 332
. Polizei- Wesen: zusweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiete . . .. 832
1. Kolonial-Wesen.
Verfügung
des Reichskanzlers zur Ausführung der Allerhöchsten Verordnung, betreffend das Bergwesen
im südwestafrikanischen Schutzgebiete, vom 6. September 1892.
Auf Grund des §. 11 der Allerhöchsten Verordnung, betreffend das Bergwesen im südwest-
afrikanischen Schutzgebiete, vom 6. September 1892 (Reichs-Gesetzbl. S. 789) wird hierdurch bestimmt:
Die Abschnitte 1 bis VI und VIII der Allerhöchsten Verordnung, betreffend das Berg-
wesen im südwestafrikanischen Schutzgebiete, vom 15. August 1889 (Reichs-Gesetzbl. S. 179)
treten im Gebiete von Gokhas und in den zum Schutzgebiete gehörigen Gebietstheilen der
Bastards von Rietfontein mit dem 15. Juni d. J. in Kraft.
Berlin, den 9. Juni 1898.
Der Reichskanzler.
Fürst zu Hohenlohe.