Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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herbeizuführen,  daß  die  zollfreie  Ablassung  der  Waare  ohne  vorgängige  Denaturirung  zu  erfolgen  hat,
wenn  der  Aschengehalt  des  Mehles  mindestens  5  Prozent  in  der  Trockensubstanz  beträgt.

Ebenso  ist  bei  einem  von  den  Abfertigungsbeamten  der  Nr.  25  q  2  des  Tarifs  zugewiesenen
Mühlenfabrikale  die  Ermittelung  des  Aschengehalts  —  bei  Fabrikaten  aus  Gerste  nach  vorausgegangenem
Siebverfahren  —  herbeizuführen,  wenn  die  Betheiligten  dies  verlangen  und  für  den  Fall,  daß  das  Ergebniß
  zu  ihren  Ungunsten  ausfällt,  also  ein  geringerer  als  der  in  den  vorhergehenden  beiden  Absätzen
bezeichnete  Mindeslgehalt  an  Asche  festgestellt  wird,  die  Kosten  der  Untersuchung  übernehmen.  In  diesem
Falle  ist  die  zollfreie  Ablassung  der  Waare  auch  nach  vorgängiger  Denaturirung  nicht  zulässig.

In  allen  Fällen,  in  welchen  bei  der  zollamtlichen  Abfertigung  von  Kleie  keine  oder  eine  unvollständige
  Deklaration  vorliegt,  oder  der  Waarendisponent  sich  zur  Abgabe  einer  solchen  außer  Stande
erklärt,  oder  Zweifel  an  der  Richtigkeit  der  abgegebenen  Deklaration  bestehen,  oder  Gemische  verschiedener
Kleiearten  vorliegen,  haben  die  Abfertigungsbeamten,  erforderlichenfalls  nach  vorgängiger  Vernehmung
von  Sachverständigen,  zu  entscheiden,  welches  von  beiden  Untersuchungsverfahren  —  ob  dasjenige  für
Roggen-  und  Weizenkleie  oder  dasjenige  für  Gerstenkleie  —  anzuwenden  ist.