Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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chriftzeichen, ohne jede Auskratzung, Durchstreich 5* 
tlicher Schri « ilweise mittelst der 
ist mittelst den Drk ganz oder thei nicht an 
Das Datum ist mi n. thungsvermerk g t das Datum "D 
Ueb 2 mieer se wrheschbenenEtern 2r dierem Bele brguhn unfange Heonatge 
Es ist zua, Drch Stempelau tehen; es muß a Uständig auf jede 
. ine oder durch ten Stelle zu stehen; Abkürzungen) vo 
Schreibmaschine druck bezeichne it den zulässigen icht perwendet 
ber lsre und Jahreszahl mi endete Stempelzeichen ccsn a iinee # 
bezei n verden. . b nen Weise verw en welche für e * der Stempel ni 
Marke gesetzt we der vorgeschriebe jedoch Stempelzeichen, d oder umgekehrt, ist d 
bicht in . alls je ndet sind od · uleiten. 
an geschen 8 * des Gesftede km ——— 4 ei 
* d, für in Strafverfahr Steuerstellen ie dem Muster 4 en 
beseimmt sind, iehen, auch ein als die von den usgesetzt, daß sie dem ile einen Vordruck 
nochmals einzuz 8 ulässig, andere be zu benutzen, vora 9 ß jeder dieser Theile nten, des 
28. Es ist zulä der Abgabe zu bestehen, und daß j d der Kontrahenten, 
"4 ür die Entrichtung leichen Theilen be 6 des Vermittlers und eit der Lieferung 
Schlußnoten sür rr zu trennenden 9 §s und des Wohnorts des Preises, sowie der 8 lung durch die 
mindestens für d der Bedingungen des der nachstehend bezei Vorderseite einen über beid d. Die 
-- t in der Theile der Vo bezeichnet wird. 
Gegenstandes un die Vordrucke nich er an dem oberen rke bestimmte Stelle beze lmarken 
... .. sstempe 
enthält; insofern langen, müssen sie fern für die Aufnahme der rs Schlußnote mit Reich 
Reichsdruckeret ge ben, durch den dief dem Aussteller Aufdruck 
B Aufdruck haben, dur elt oder von ,. tweder durch Au 
greifenden # amtlich gestemp Betheiligten entwei Vordrucks 
drucke können Antrage der 1 ide Theile des 
are werden.“ Stempelung erfolgt nach aepals und einer Hürehnd hr evrê⅝ oder 
de — 3 unter 1 s —*.*nm,2 und zwar auf drucke zu 
grche Suereeenden ke dn durdh s Slenrk mindeslens I3 senei orenerh 
gleichen von Reichsstempelm. sdruckerei erfolgt nur, d in glattem Zustande bgänge bei 
unter Verwendung durch die Reich ; die Vordrucke sin Ersatz für etwaige Abg des 
Die Stempelung dure lt werden sollen: d ig Stück (als Ersa interlegung de 
pel — e zwanzig i t, unter H — 
kemelhen Steerbesane risten — aiundung vemiligt ue unte zarnseie vor 
unter Beif# nd, wenn dem den Anmeldung n ler, nachdem sie mit stelle 
der Abstempelung) und, doppelt aufzustellen ilt der Antragsteller, rück. Die Steuer 
t einer pp ldung erhä en worden, zu ; icht ver- 
Sleuerbetrags JP Aussertigung der Anme betrags versehen lten und die nicht v 
8 Steuer tere die gestempe benen Stücke 
legen. Die eine der Vordrucke und 955 uckerei, welche letzter ichtung der verdorbe t der 
über den Empfang elung durch die Reichsdru igung der erfolgten Verm Die Steuerstelle erstatte 
veranlaßt die S ghen ordrucke unter Oescheingt die erstere zurücksendet. ungestempelten Stücke, nach- 
dorbenen überschüssig der entstandenen Kosten und die überschüssigen at, dem Antragsteller 
lung der ändigt die gestempelten teren überzeugt hat, bei ihr 
und unter Mithhei Kosten und händigt die gestem elung der erster läßt sie sich auf der 
Reichsdruckerei die its von der richtigen ; über den Rückempfang läßt ischen den Steuerstellen 
dem sie sich auch sr vun 4er Aosten aus " nittung geben. Woollienbungen, 4 ice en betreffen, 
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zuru i, welche 5 en und p · . en, 10 
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sind mit ie S lung unter der Bestim 
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besonderen - werden Ko den fraglichen bewirken. . 
. . der Steuer lmarken zu timmungen zu bew 8 
verfahren; neben von Reichsstempe 27 etroffenen Bes im ur Ergänzung eine 
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28 ist zulässig und gleichfa 2 des Gesetzes au s derlichen Marken 
Q 8 ist zulässig und gle 0 Abs. 1 und : sind die erforder .. 
fehlenden Betrags ist. Falle des §. 1 ». verwenden ist, so lu einer beliebigen 
30. Wenn im elbetrag nachträglich zu ver ungetheiltem Zustande a entwerthen: 
n--]¾ebefis rieheen in ungelheigem Zustoade on ein 
Ser rrns h aufzulleben und nach Maßg 
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