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1. Juli 1895, aber nicht gemäß §. 17 der Schiffsvermessungsordnung vom 20. Juni 1888
ausgestellten Meßbrief besitzen, können jedoch behufs Ermittelung des Nettoraumgehalts die
Nachvermessung der in Abgug zu bringenden Maschinen-, Kessel= und Kohlenräume nach den
japanischen Vorschriften verlangen. Anstatt dieser Nachvermessung kann die Hafenbehörde einen
Abschlag von 10 % des in dem deutschen Meßbriefe nachgewiesenen Neittoraumgehalts gewähren.
Berlin, den 2. Juli 1900.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Caspar.
4. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.
Bei Erstatlung des Miethszinses an versetzte Beamte aus Reichsfonds auf Grund des §. 10 Abs. 2 der
Allerhöchsten Verordnung vom 21. Juni 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 249) in der Fassung des Artikel 1
der Allerhöchsten Verordnung vom 19. November 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 313) ist die etwa in dem
Miethszinse mit enthaltene, nöthigenfalls ihrer Höhe nach durch sachverständiges Gutachten festzusetzende
Entschädigung für die Bereitstellung einer in der bisherigen Miethswohnung vorhandenen Centralheizung,
eleklrischen Beleuchtung oder ähnlichen Anlage nicht mit zu vergüten.
Nach diesem Grundsatze wird in Uebereinstimmung mit der Auffassung des Rechnungshofs des
Deutschen Reichs künftig in der Reichsverwaltung verfahren werden.
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5. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
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Name und Stand Alter und Heimath Grund Behörde, welche die datm
r der Bestrafung. Uusweisung ausweisungs=
2
3 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses.
1. 2. I a. 4. . 6.
a) Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs.
. Taras Kozubci, 128 Jahre alt, geboren zu Czarnarod-schwerer Diebstahl Königlich preußischer 119. Juni d. J.
auch Podsunbei ka, Gouvernement Kiew, Rußland, (3 Jahre Zuchthaus, Regierungs-Präsident
und Podzinbej,ssischer Staatsangehöriger, laut Erkenntniß vom zu Bromberg,
Arbeiter, 8. Juli 1897),
b) Auf Grund des 5. 362 des Strafgesetzbuchs.
2.]|Heinrich Ariens, sgeboren am 8. September 1840 zus Landstreichen und Königlich preußischer /26. Mai d. J.
Maurergeselle, Wühen, Provinz Gelderland, Nieder= Betteln, Regierungs-Präsident
lande, ortsangehörig ebendaselbst, zu Düsseldorf,
3 Camill Bischoff, geboren am 21. Juni 1883 zu La-Landstreichen, Kaiserlicher Bezirks- 22. Juni d. J.
Fabrikarbeiter grange bei Delle, Departement Haut- Präsident zu Colmar,
Rhin, Frankreich, französtscher Staals-
angehöriger,
4.] Johann Franz geboren am 5. Juli 1871 zu Brüssel, Landstreichen und derselbe, desgleichen.
Shaufard, belgischer Staatsangehöriger, Betteln,
imonadier,
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