Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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8  30.

Auf  Grund  der  erstatteten  Anzeigen  über  das  Bestehen  und  den  Besitz-  oder  Ortswechsel
der  im  Abs.  1  des  8  42  des  Gesetzes  unter  den  Ziffern  1  und  3  bis  5  aufgeführten  Fabriken  ist
von  den  Hebestellen  ein  nach  den  bezeichneten  Klassen  geordnetes  Verzeichnis  der  Betriebsanstalten
zu  führen,  welches  für  jede  der  letzteren  den  Inhaber  und  den  Ort  angibt.

Die  unteren  Steuerstellen  haben  dem  Hauptamt  eine  Abschrift  des  Verzeichnisses  einzureichen
  und  sodann  fortlaufend  Mitteilung  von  den  Zugängen,  Abgängen  und  sonstigen  Veränderungen
  zu  machen.  Bei  dem  Hauptamte  wird  danach  ein  Hauptverzeichnis  geführt.

Die  oberste  Landesfinanzbehörde  kann  Inhaber  gewerblicher  Betriebe,  welche  Rübensäfte
bereiten,  ausnahmsweise  von  der  Anzeigepflicht  nach  §  42  Abs.  1  des  Gesetzes  befreien.

8  81.

Die  im  §  42  Abs.  2  des  Gesetzes  vorgesehene  Aufsicht  über  die  nach  Abs.  1  daselbst  anzeigepflichtigen
  Betriebsanstalten  ist  unter  Vermeidung  von  Störungen  des  Betriebs  und  nur  insoweit
auszuüben,  als  es  zur  Kenntnisnahme  vom  Betrieb  erforderlich  ist.  Die  näheren  Anordnungen
werden  nach  Bedürfnis  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde  erlassen.

§  82.

Über  die  Herstellung  von  Stärkezucker  sind  von  den  Inhabern  der  Stärkezuckerfabriken  auf
Grund  der  Fabrikbücher  Jahresnachweisungen  nach  dem  im  §7  der  Anlage  H  bezeichneten  Muster
in  doppelter  Ausfertigung  aufzustellen.  Die  eine  Ausfertigung  ist  zu  dem  im  Muster  bezeichneten
Tage  der  Hebestelle  des  Bezirkes  einzureichen,  die  andere  in  der  Betriebsanstalt  aufzubewahren.
Den  Oberbeamten  der  Steuerverwaltung  liegt  ob,  die  Einträge  zu  prüfen,  nach  Befinden  eine
Berichtigung  zu  veranlassen  und  zu  diesem  Zwecke  nötigenfalls  auch  von  der  Befugnis  zur  Einsicht
  der  Fabrikbücher  Gebrauch  zu  machen.

8  83.

Über  die  Erzeugung  der  Sirupreinigungsanstalten,  der  Maltose-  und  Maltosesirupfabriken
haben  die  Hauptämter  auf  Grund  der  von  den  Fabrikinhabern  nach  Maßgabe  der  Fabrikbücher
zu  machenden  Angaben  Jahresnachweisungen  für  die  Zeit  vom  1.  September  bis  31.  August  auf—
zustellen,  welche  die  Art  und  Menge  der  verarbeiteten  Stoffe  sowie  der  fertiggestellten  Er—
zeugnisse  enthalten.

Schlußbestimmungen.

g  84.

Verwaltungs-  Die  näheren  Bestimmungen  über  die  den  Bundesregierungen  für  die  Verwaltung  und  Er—
kosten-Vergütung  hebung  der  Zuckersteuer  zu  gewährende  Vergütung  und  über  die  Zuckerstatistik  sind  in  den  An—
und  Zuckerstatistik,  lagen  G  und  H  enthalten.

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Anlatg.  *2

¾
–.  Diese  Ausführungsbestimmungen  treten  mit  dem  1.  September  1903  in  Kraft.