Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

—  341  —

85.
Über  die  Einnahme  an  Zuckersteuer  haben  die  Direktivbehörden  vierteljährlich  eine  Über—  Muster  2
sicht  nach  Muster  21  aufzustellen  und  zu  den  auf  dem  Muster  angegebenen  Tagen  an  den  Aus-  *
schuß  des  Bundesrats  für  Rechnungswesen  einzusenden.

86.
Für  das  Rechnungsjahr  1903  haben  die  Direktivbehörden  die  Ubersicht  (§  5)
a)  über  die  auf  Grund  des  Gesetzes  vom  27.  Mai  1896  erhobene  Zuckersteuer  nach  dem
bisher  vorgeschriebenen  Muster,
b)  über  die  auf  Grund  des  Gesetzes  vom  6.  Januar  1903  erhobene  Zuckersteuer  für  die
Zeit  vom  1.  September  1903  bis  31.  März  1904  nach  dem  Muster  21  «
aufzustellen.
Nach  Ablauf  des  Rechnungsjahrs  1903  können  die  nach  dem  Gesetze  vom  27.  Mai  1896

etwa  noch  zur  Verrechnung  kommenden  Beträge  in  den  Zuckersteuer-Ubersichten  (Muster  21)  unter
der  Linie  nachgewiesen  werden.
§  7.

Zur  Ermittelung  der  Rohzuckermenge,  die  nach  §  1  Abs.  1  den  aus  den  Fabriken  mit  Mu
Raffineriebetrieb  entnommenen  Zuckererzeugnissen  zugerechnet  wird  (Muster  21  Spalte  3),  sind  uster  214.
Berechnungen  nach  Muster  21  A  aufzustellen  und  mit  den  Einnahmeübersichten  (§  5)  einzureichen.

88.
Für  den  Fall,  daß  den  Fabrikinhabern  noch  Kosten  baulicher  Einrichtungen  in  den  Zuckerfabriken
  nach  §  11  des  Gesetzes  aus  der  Reichskasse  zu  erstatten  sein  sollten,  erfolgt  die  Aufrechnung
  nach  Muster  218;  die  von  den  Direktivbehörden  abzugebende  Bescheinigung  hat  wie  Muserr-  21
folgt  zu  lauten:  .  —f5.
„Daß  die  vorbezeichneten  Beträge  bauamtlich  festgestellt  und  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen
  im  §  11  des  Gesetzes  gezahlt  worden  sind,  wird  hiermit  bescheinigt."

*iee
Dem  Reichskanzler  wird  überlassen,  die  durch  die  Bestimmungen  zur  Regelung  der  Abrechnungen

  zwischen  den  Landeskassen  und  der  Reichshauptkasse  vom  3.  April  1878  angeordneten
Muster  III  bis  VIII  entsprechend  abzuändern.

 

54“