Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33)

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Dem  bisherigen  Kaiserlichen  Vizekonsul  in  Jekaterinoslaw,  Otto  Böcker,  ist  die  erbetene  Entlassung
aus  dem  Reichsdienst  erteilt  worden.



Das  Kaiserliche  Konsulat  in  Roulers  (Belgien)  ist  zur  Einziehung  gelangt.

Dem  Königlich  Schwedisch-Norwegischen  Vizekonsul  Julius  Caspar  in  Hannover  ist  namens  des
Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

 

Dem  Königlich  Spanischen  Honorarkonsul  Heinrich  I.  Muth  in  Coblenz  ist  namens  des  Reichs  das
Exequatur  erteilt  worden.

 

2.  Zoll=  und  Steuerwesen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  15.  Dezember  1904  beschlossen,  den  Brennsteuervergütungssatz
von  6  Mark  für  das  Hektoliter  Alkohol  bis  auf  weiteres  beizubehalten.

Berlin,  den  2.  Januar  1905.
Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  Rauschning.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen.

Im  Königreiche  Preußen.

In  Fischingen  im  Bezirke  des  Steueramts  zu  Hechingen  ist  eine  Grenzumgelderei  errichtet  worden.

Das  Steueramt  I  zu  Beuthen  a.  O.  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Glogau  ist  in  ein
Steueramt  II  umgewandelt  worden.  

Das  bisherige  Nebenzollamt  II  in  Opaleniec  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Neidenburg
führt  künftig  die  Bezeichnung  Nebenzollamt  II  in  Flammberg.

Es  ist  erteilt  worden:

den  Steuerämtern  I  zu  Reichenbach  O.  L.  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Görlitz  und  zu
Greifenhagen  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Stettin  II  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen
  I  über  inländisches  Salz,

dem  Hauptsteueramte  zu  Trier  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Leinengarn  der  Tarifnummer
  22  a  und  b  zu  anderen  als  den  höchsten  Zollsätzen  dieser  Nummer,

dem  Hauptsteueramte  zu  Gleiwitz  die  Befugnis  zur  unbeschränkten  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen
  I  über  Stückgüter  und  zur  Abfertigung  von  Wollwaren  der  Nummern  41  d5  und  6  des
Zolltarifs  zu  anderen  als  den  höchsten  Zollsätzen  dieser  Tarifnummern,

dem  Hauptsteueramte  zu  Trier  die  Befugnis  zur  Erhebung  des  Spielkartenstempels  und  zur
Abstempelung  von  im  Bundesgebiete  gefertigten  Spielkarten.

Im  Königreiche  Sachsen.
Dem  Untersteueramte  Taucha  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Leipzig  II  ist  die  Befugnis  zur
Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  inländisches  Salz,  welches  unter  Packstückverschluß  versendet
wird,  beigelegt  worden.