Full text : Archiv für öffentliches Recht.Vierter Band. (4) 

XII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1874.

 

Datum
ber
Gesetzes  rc.

Auksgegeben

zu
Berlin.

Nr.
bes
Stücks.

Nr.
bes
Gesetzes.

Seite.

 

1874.
21.  Janr.

23.  —

30.  —

31.  —

31.  —

4.  Febr.

 

1874.
30.  April.

31.  Janr.

13.  März.

31.  Janr.

4.  April.

5.  Mai.

28.  —

30.  April.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Expropriationsrechts  und  der  fiskalischen  Vorrechte
  an  den  Kreis  Guben  bezöglich  der  demselben
  eigenthümlich  überlassenen  fiskalischen
Chausseestrecke  von  Grunewald  über
Groß-Breesen  nach  Bresinchen.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Ausgabe  von
Reichs-  Gold-,  Silber-,  Nickel-  und
Kupfermünzen  neben  den  Landesmünzen  der
Thalerwährung  durch  die  Königlichen  Kassen.

Allerhöchstes  Privilegium  wegen  eventueller  Ausfertigung
  auf  den  Angbrr  lautender  Kreisigationen
  des  Kreises  Lötzen  im  Betrage

  von  528,000  Mark.

Gesetz  wegen  Aufhebung  der  Mahleingangs.
steuer  von  Stärke  (Kraftmehl)  und  Stärkepuder.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
des  vierten  Rachtrags  zu  dem  Revidirten  Reglement
  für  die  Feuersozietät  der  siuntichen
Städte  der  Provinz  Schlesien,  der  Grafschaft
Glatz  und  des  Markgrafthums  Ober-Lausitz
mit  Ausschluß  der  Stadt  Breslau  vom  1.  September
  1852.,  und  des  zweiten  Nachtraägs  zu
dem  Revidirten  Reglement  für  die  Feuersozietät
des  platten  Landes  der  Provinz  Schlesien,  der
Grafschaft  Glatz  und  des  Marlgafihums  Ober-Lausitz
  vom  28.  Dezember  1864.

Allerhöchstes  Privilegium  zuren  Ausgabe  auf
den  Inhaber  lautender  Obligationen  der
Stadt  Aschersleben  zum  Betrage  von
80,000  Thalern.

Allerhöchstes  Privilegium  wegen  eventueller  Ausgabe
  auf  den  Inhaber  lautender  Obligakionen
  der  Sammtgemeinde  Malstatt-Burbach-Rußhütte
  Kreises  Saarbrücken  im  Betrage
  von  180,000  Mark.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Expropriationsrechts  und  der  fiskalischen  Vorrechte
  an  den  Kreis  Neisse  für  den  Bau  und
die  Unterhaltung  einer  Krei#  -  Chaussee  im
Anschluß  an  die  Neisse-Glatzer  Aktien-Chaussee

 

bei  Stübendorf  über  Schwammelwit  bis  an

 

12

8175.

8174.

 

 

129.
Nr.  4.

S  —
*

134.
Nr.  2.

129.
Nr.  5.