Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

Reichsamte  des  Innern.

DZu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Zuchhandlungeun.

XXXIV.  Jahrgang.  Berlin,  Dienstag,  den  20.  Februar  1906.  3  Nr.  9.

 

 

 

 

 

 

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Inhalt:  Zoll=  und  Steuerwesen:  Ausführungsbestimmungen  und  Dienstvorschriften  zu  dem  Gesetze,  betreffend  die  Statistik
des  Warenverkehrs  mit  dem  Auslande,  vom  7.  Februar  1900..w  ....  Seite  137

 

Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Vundesrat  hat  beschlossen,  den  nachstehend  abgedruckten  Ausführungsbestimmungen  und  Dienstvorschriften
  zu  dem  Gesetze,  betreffend  die  Statistik  des  Warenverkehrs  mit  dem  Auslande,  vom  7.  Februar
  1906  —  Reichs-Gesetzbl.  S.  109  —  die  Zustimmung  zu  erteilen  und  sie  an  Stelle  der  zur  Zeit
gültigen  Ausführungsbestimmungen  und  Dienstvorschriften  sowie  der  diese  abändernden  und  ergänzenden
Bundesratsbeschlüsse  vom  1.  März  1906  ab  in  Kraft  zu  setzen.

Eine  Ausgabe  der  Ausführungsbestimmungen  und  Dienstvorschriften,  welche  zugleich  den  TLext
des  Gesetzes  vom  7.  Februar  1906  enthält,  wird  in  R.  v.  Deckers  Verlag,  G.  Schenck  in  Verlin  SW.,
Jerusalemerstraße  56  erscheinen.

Berlin,  den  9.  Februar  1906.  Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

A.  Ausführungsbestimmungen

zum
Gesetze,  betreffend  die  Statistik  des  Warenverkehrs  mit  dem  Auslande,  vom
7.  Februar  1906  (Neichs-Gesetzbl.  S.  109).

I.  Gattung,  Menge  und  Wert  der  Waren.
§  1.

(1)  Bei  den  Anmeldungen  für  die  Warenverkehrsstatistik  ist  den  Angaben  über  Gattung,  Menge
und  Wert  der  Waren  (8§8  1,  2  des  Gesetzes)  das  Statistische  Warenverzeichnis  zu  Grunde  zu  legen,  das
in  fortlaufender  Nummernfolge  die  Waren  einzeln  oder  in  Gruppen  in  der  Reihenfolge  der  Abschnitte
und  Unterabschnitte  des  Zolltarifs  aufführt  und  für  jede  Warengattung  den  Maßstab  der  Anschreibung
(Kilogramm,  Festmeter,  Faß,  Stück,  Wert  usw.)  bezeichnet.  In  der  Regel  muß  die  Gattung  jeder

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