Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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(8)  Für  jedes  aus  dem  Freihafen  Hamburg  nach  See  beladen  abgehende  Schiff  ist  von  dem
Schiffsführer  vor  dem  Abgang  oder  von  seinem  Vertreter  innerhalb  8  Tagen  nach  dem  Abgange  vom
Freihafen  Hamburg  ein  Ladungsverzeichnis  einzureichen,  für  dessen  Vollständigkeit  bezüglich  der  Auf—
führung  aller  verladenen  Güter  und  dessen  Ubereinstimmung  mit  den  Konnossementen  der  Aussteller
verantwortlich  ist.

(9)  In  den  Ladungsverzeichnissen  der  vom  Freihafen  Hamburg  beladen  nach  anderen  deutschen
Seeplätzen  oder  Rheinhäfen  mit  Rhein-See-Verkehr  ausgehenden  Schiffe  sind  für  die  einzelnen  deutschen
Bestimmungshäfen  die  Waren  getrennt  auf  besonderem  Bogen  aufzuführen.

.  37.
Ausgang  von  Waren  aus  dem  Freihafen  Hamburg  land=  oder  flußwärts  (Einfuhr  in
oder  Durchfuhr  durch  das  deutsche  Zollgebiet).

(1)  Auf  die  Anmeldung  des  Ausganges  von  Waren  aus  dem  Freihafen  Hamburg  land=  oder
flußwärts  finden  die  in  den  §§  17  und  27  vorgesehenen  Bestimmungen  mit  der  Maßgabe  Anwendung,
daß  beim  Eingang  über  die  Zollgrenze  der  Warenführer  in  den  statistischen  Anmeldescheinen  —  Anmeldeschein
  für  die  Einfuhr  (Anlage  2),  Anmeldeschein  für  die  Durchfuhr  (Anlage  4),  Ladungsverzeichnisse
  (Manifeste),  Eingangserklärungen,  Zollbegleitpapiere  —  anzugeben  hat,  ob  sich  die  Ware  im
Freihafen  Hamburg  auf  einem  landfesten  Lager  befunden  hat  oder  daselbst  hergestellt  worden  oder
durch  den  Freihafen  unmittelbar  durchgegangen  ist.  In  letzterem  Falle  ist  anzugeben,  ob  sie  vor  der
Versendung  dorthin  sich  auf  einer  Niederlage,  in  einem  Freibezirk  oder  in  einem  anderen  Zollausschlusse
befunden  hat  oder  ob  sie  aus  dem  Ausland  und  zwar  aus  welchem  Lande  oder  aus  dem  freien  Verkehre
  des  Zollgebiets  kommt.

(2)  Als  unmittelbar  durchgegangen  durch  den  Freihafen  Hamburg  sind  diejenigen  Waren  anzusehen,
  die  im  Freihafen  sich  nicht  auf  einem  landfesten  Lager  befunden  haben.

C.  Durchgang  vom  Auslande  durch  den  Freihafen  Hamburg  nach  dem  Auslande  seewärts.
§  38.

)  Als  Durchgangsgüter  sind  für  die  Reichsstatistik  diejenigen  Waren  anzumelden,  die  vom
Auslande  seewärts  in  den  Freihafen  Hamburg  eingehen  und  in  das  Ausland  seewärts  wieder  ausgehen,
  ohne  sich  im  Freihafen  auf  einem  landfesten  Lager  befunden  zu  haben.  Ihre  Anmeldung  hat
mit  Anmeldeschein  nach  Muster  der  Anlage  12  zu  erfolgen.

(2)  Wird  eine  von  See  in  den  Freihafen  Hamburg  eingegangene,  zum  Durchgang  angemeldete
Ware  daselbst  auf  ein  landfestes  Lager  gebracht,  so  ist  die  Durchgangsanmeldung  innerhalb  3  Tagen
durch  eine  Eingangsanmeldung  zu  ersetzen.

(3)  Die  Durchgangsanmeldung  muß  die  für  die  Ein=  und  Ausgangsanmeldung  vorgeschriebenen
Angaben  enthalten.

D.  Entnahme  von  Waren  aus  den  Freihafenlagern  zum  Verbrauche,  zur  Be=  oder  Verarbeitung  im
Freihafen  (Fabrikbetriebe  im  Freihafen).
8  39.

(1)  Waren,  die  in  einem  der  im  Freihafen  zugelassenen  Fabrikbetriebe  verbraucht  oder  dort
be-  oder  verarbeitet  werden,  sind  dem  Hamburgischen  Deklarationsbureau  vierteljährlich  vom  Betriebs—
inhaber  anzumelden  (siehe  §  3).

(2)  Waren,  die  aus  einem  Lager  des  Freihafens  zu  einem  anderen  Verbrauch  im  Freihafen
als  im  Fabrikbetrieb  entnommen  worden  sind,  sind  dem  Hamburgischen  Deklarationsbureau  vierteljährlich
  vom  Warenempfänger  (Verbraucher)  anzumelden.

3.  Verkehr  der  Häfen  an  der  Unterelbe  und  Unterweser.
8  40.
Uber  die  Anmeldung  des  Verkehrs  der  Häfen  an  der  Unterelbe  und  an  der  Unterweser  untereinander

  trifft  der  Reichskanzler  nach  Einvernehmen  mit  den  beteiligten  Bundesregierungen  besondere
Bestimmungen.

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Anlage  24

enloge  12