Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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brauchs  gebrachten  ausländischen  Waren  sind  die  in  den  monatlichen  oder  vierteljährlichen  Ubersichten
(§§  45  (3),  39)  aufgeführten  Waren,  getrennt  nach  Massengütern  und  anderen  Gütern,  zu  Grunde
zu  legen.

Die  statistische  Gebühr  ist  in  diesem  Falle  zu  berechnen:

1.  nach  der  Gesamtmenge  der  Massengüter,
2.  bei  anderen  verpackten  und  unverpackten  Waren  für  die  Gesamtmenge  nach  dem  Satze
für  verpackte  Waren.

(3)  Die  statistische  Gebühr  wird  bei  verpackten  Waren  einschließlich  der  verpackten  Massensuer
  sofern  das  Reingewicht  angegeben  ist,  nach  diesem,  andernfalls  nach  dem  Rohgewichte
berechnet.

(4)  Die  Gebührensätze  betragen:

5  Pfennig  für  je  500  kg  ganz  oder  teilweise  verpackter  oder  für  je  1000  kg  unverpackter
  Waren;
10  Pfennig  für  je  10  000  kg  Massengüter;
5  Pfennig  für  je  5  Stück  Vieh  der  Zolltarifnummern  100  bis  106.

(5)  Für  Güter,  die  nach  Stückzahl  anzumelden  sind,  für  die  aber  die  statistische  Gebühr  nach
dem  Gewichte  zu  entrichten  und  letzteres  deshalb  vom  Versender  anzugeben  ist  (§  1),  kann  dasselbe
durch  Abschätzung  seitens  des  die  Beförderung  der  Sendung  übernehmenden  Warenführers  ermittelt
werden,  wenn  der  Versender  zur  Angabe  desselben  außerstande  sich  erklärt.  Bestehen  gegen  die
Schätzung  des  Warenführers  Bedenken,  so  ist  das  Gewicht  von  der  Anmeldestelle  abzuschätzen  und  das
Ergebnis  dem  Warenführer  bekannt  zu  geben.  Die  Gebühr  ist  nach  dem  amtlich  geschätzten  Gewichte

zu  erheben.
§  50.

(1)  Für  die  Berechnung  der  statistischen  Gebühr  von  Massengütern  (§  11  Abs.  2  Ziffer  3  des
Gesetzes)  ist  lediglich  die  Menge  der  zur  Anmeldung  gelangenden  Massengüter  und  nicht  der  Umstand
entscheidend,  ob  die  angemeldeten  Mengen  eine  volle  Wagenladung  bilden.

(2)  Gelangen  Massengüter  in  Mengen  zur  Anmeldung,  die,  wenn  die  Waren  nicht  Massengüter
  wären,  nach  §  11  Abs.  2  Ziffer  1  und  2  des  Gesetzes  einer  geringeren  Gebühr  als  10  Pfennig
unterliegen  würden,  so  ist  der  niedrigere  Satz  zu  entrichten.

(3)  Unter  „Wagenladungen“  im  Sinne  des  §  11  Abs.  2  Ziffer  3  des  Gesetzes  sind  nicht  bloß
Ladungen  in  Eisenbahnwagen,  sondern  auch  Ladungen  in  anderen  Wagen  zu  verstehen.

(4)  Wenn  bei  Geflügel  usw.,  das  in  eigens  zu  seiner  Beförderung  eingerichteten  Wagen  verwahrt
  befördert  wird,  und  das  daher  gemäß  §&  11  Abs.  2  Ziffer  1  des  Gesetzes  gebührenpflichtig  ist,
der  Absender  außerstande  sich  erklärt,  das  Eigengewicht  der  Tiere  anzugeben,  so  ist  solches  von  dem
Warenführer  durch  Abschätzung  zu  ermitteln  und  in  dem  Anmeldeschein  unter  Beifügung  seiner  Namensunterschrift
  zu  vermerken.  Bestehen  gegen  die  Schätzung  des  Warenführers  Bedenken,  so  ist  das
Eigengewicht  der  Tiere  von  der  Anmeldestelle  abzuschätzen  und  das  Ergebnis  dem  Warenführer  bekannt
zu  geben.  Die  Gebühr  ist  nach  dem  amtlich  geschätzten  Eigengewichte  zu  erheben.

(5)  Flüssigkeiten,  die  anstatt  in  handelsüblicher  Verpackung  in  eigens  zu  ihrer  Beförderung
eingerichteten  Wagen  ein=  oder  ausgeführt  werden,  sind  als  verpackte  Waren  anzusehen  und,  soweit  sie
nicht  zu  den  Massengütern  gehören,  gemäß  §  11  Abs.  2  Ziffer  1  des  Gesetzes  gebührenpflichtig.

51.

(1)  Wenn  Massengüter  mit  Nichtmassengütern,  beide  in  ganz  oder  teilweise  verpacktem  oder
beide  in  unverpacktem  Zustand,  in  ein  und  demselben  Anmeldeschein  angemeldet  werden,  so  ist  die
statistische  Gebühhr  nur  dann  von  beiden  Warengattungen  gesondert  nach  §  11  Abs.  2  Ziffer  3  bzw.
Ziffer  1  und  2  des  Gesetzes  zu  erheben,  wenn  diese  Beträge  zusammen  hinter  demjenigen  Betrage
zurückbleiben,  der  für  Nichtmassengüter  nach  der  Gesamtmenge  beider  Warengattungen  zu  entrichten
sein  würde.  Berechnet  sich  dagegen  der  letztere  Betrag  als  der  geringere,  so  hat  dieser  zur  Erhebung
zu  gelangen.

(2)  Befindet  sich  von  den  in  einem  Anmeldeschein  angemeldeten  Massengütern  und  Nichtmassengütern
  die  eine  der  beiden  Warengattungen  in  verpacktem,  die  andere  in  unverpacktem  Zustande,  so  ist
die  statistische  Gebühr  stets  gesondert  nach  den  für  jede  Warengattung  bestimmten  Sätzen  zu  erheben.