Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Muster  A.

 

Landes—

wappen.

Staat:  Preußen.

ssi.*

Gutschein
für  die  Wertbestimmung  von  Einfuhrscheinen.

Nr.  10.

Am  5ten  Màræ  1906  sind  bei  dem  Koônileaen  VWebenzoflamte  zu  Venatrwasser  unter  Nr.  75  des
Zolleinnahmebuchs

tausend  kg  Weizen
gegen  Entrichtung  des  Eingangszolls  nach  dem  Zollsatze  von  5,50  stc.  für  1d2

–
—  —  —  —  ——  —  —  —

im  Betrage  on  55.  Mark  —  Pf.

in  Worten:

 

-  jmzj  und  fünfeig  Mark  H—  *  3

in  den  freien  Verkehr  des  Zollgebiets  eingeführt  worden.

Jeder  Inhaber  dieses  Gutscheins  ist  auf  Grund  der  §8  2  und  3  des  Gesetzes,  betreffend  die
Wertbestimmung  der  Einfuhrscheine  im  Zollverkehre,  vom  12.  Februar  1906  berechtigt,  diesen  Schein
bei  der  Ausfuhr

von  Roggen,  Weizen,  Spelz,  Hafer,  Buchweizen  und  Speisebohnen  oder  daraus  hergestellten
Müllereierzeugnissen
mit  der  Wirkung  bei  einer  zuständigen  Zoll=  oder  Steuerstelle  zur  Vorlage  zu  bringen,  daß  der  Wertbestimmung
  der  nach  Maßgabe  des  §  11  Ziffer  1  und  3  des  Zolltarifgesetzes  vom  25.  Dezember  1902
und  der  dazu  erlassenen  Ausführungsbestimmungen  zu  erteilenden  Einfuhrscheine  bis  zu  einer  dem
vorangegebenen  Zollbetrag  entsprechenden  Fruchtmenge  die  vom  1.  März  1906  ab  geltenden  vertragsmäßigen
  Zollsätze  zu  Grunde  gelegt  werden.

Die  Berechtigung  zur  Vorlegung  dieses  Gutscheins  mit  der  bezeichneten  Wirkung  erlischt  am
23.  Februar  1907,  sofern  nicht  der  Bundesrat  auf  Grund  des  §  4  Abs.  2  jenes  Gesetzes  dessen  Vorschriften
  schon  vor  diesem  Zeitpunkt  außer  Kraft  setzt.

Im  Falle  des  Verlustes  des  Scheines  ist  ein  gerichtliches  Ausgebotsverfahren  unzulässig.

Neufanrivasser,  den  sten  Mdræ  1906.

Stempel—-  Königliches  Nebenæollamt  IJ.

abdruck.  (Unterschriften.)