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5.  Militär  wesen.

Dem  praktischen  Arzte  Dr.  Josef  Mayer  in  Säo  José  bei  Florianopolis  ist  auf  Grund  des  8  42
Ziffer  2  der  Wehrordnung  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  Zeugnisse  der  in  §  42  Ziffer  13—c
ebendaselbst  bezeichneten  Art  über  die  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen  Deutschen  auszustellen,
welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  im  Staate  Santa  Katharina  (Brasilien)  haben.
Berlin,  den  10.  Juni  1907.  1
Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  Just.

 

Dem  praktischen  Arzte  Dr.  Franz  Engel  Bey  in  Kairo  ist  auf  Grund  des  §  42  Ziffer  2  der
Wehrordnung  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  Zeugnisse  der  in  §  42  Ziffer  1a-—c  ebendaselbst  bezeichneten
  Art  über  die  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen  Deutschen  auszustellen,  welche  ihren
dauernden  Aufenthalt  in  Egypten  haben.  «
Berlin,  den  15.  Juni  1907.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  von  Sydow.

 

6.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  1.  Juni  1907  beschlossen:

Die  Ubergangsabgabe  für  Bier  und  die  bei  der  Ausfuhr  von  Bier  in  andere  Brausteuergebiete
  zu  gewährende  Brausteuervergütung  sind  in  den  einzelnen  Brausteuergebieten
nach  folgenden  Grundsätzen  gleichmäßig  zu  regeln:

1.  Die  Ubergangsabgabe  darf  neben  dem  Ausgleiche  der  inneren  Besteuerung  einen
Schutz  für  das  einheimische  Braugewerbe  nicht  enthalten.

2.  Die  Ubergangsabgabe  soll  in  den  einzelnen  Brausteuergebieten  für  alle  Biersorten  in
dem  gleichen  Satze  erhoben  werden.

3.  Der  Berechnung  der  Ubergangsabgabe  in  den  einzelnen  Brausteuergebieten  soll  der
Höchststeuersatz  der  in  ihnen  geltenden  Steuerstaffel  und  eine  Malzverwendung  von
25  kg  für  1  hl  Bier  zu  Grunde  gelegt  werden.

4.  Für  die  Bemessung  der  Brausteuervergütung  sollen  grundsätzlich  die  Bestimmungen
im  Artikel  5  II  §  4b  des  Zollvereinigungsvertrags  vom  8.  Juli  1867,  wonach  in
keinem  Falle  mehr  als  der  wirklich  bezahlte  Steuerbetrag  erstattet  werden  und  die
Vergütung  nicht  die  Natur  und  Wirkung  einer  Ausfuhrprämie  erhalten  darf,  maßgebend
  bleiben.  Die  Vergütung  soll  nach  oben  insoweit  begrenzt  werden,  daß  sie  nur
bis  zu  dem  Betrage  gewährt  werden  darf,  der  einer  Malzverwendung  entspricht,  wie
sie  der  Berechnung  der  Ubergangsabgabe  zu  Grunde  gelegt  ist  (Ziffer  3).

Die  diesen  Grundsätzen  entsprechende  Regelung  der  Bierübergangsabgabe  und  der
guusteuervergütung  soll  in  allen  beteiligten  Bundesstaaten  spätestens  am  1.  April  1908  in

raft  treten.