Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
Beichsamte  des  Innern.

In  boettohen  Durc9h  alle  Polstanstalton  und  Huchhandlungon.
XXV.  J%  Berlin,  Freitag,  den  30.  Juli  1909.  r  Nr.  38.

 

 

 

 

Inhal:  1.  Koufulstwesen:  Entlassung;  —  Sztat  5.  Zes-  Stenerwesen:  Anssührungsbestmmungen
erle  lung........  ..  ite  611  Artikel  Fns  des  Gesetzes  —  15.  Juli

2.  Algemeine  Verwaltungssechen:  Einreihung  von  außer.  Anderung  des  Tabakstenergesege  *6
balb  des  Deutschen  Reichs  gelegenen  Stattonsorten  der  Festsetzung  der  Über  i.  von  Bier
Reichseisenbahnen  in  die  Ortsklassen  des  Wohnungt.  T  Kulo  ung  eines  zoll  HHeen  Pedelungsverkehrs  540
ichugtearleß  ...........  ausländische  rohe  baumwollene

3.  Finanzwesen:  weisung  4  des.  n  Beiate#unden  über  die  abgabenwergatun  #
Jeict#  fr  dn  *l  vom  1.  April  1909  bis  Ende  vobe  ...............  61
J..............  61  eue  Fassung  der  Ziffer  32  IV  der  Anweisung  #s

4.  e  Schlfsthttsetttoqüberdle  Unterhaltung  2  rung  des  Vereinszollgesee.  619

#a  Postdampfschisfssverbindungen  mit  dem  Schutz=  6.  Pollzelwesen:  Auswelsung  von  Ausländern  aus  dem

r-*ie  Deutsch-Neugulneean  61  Reichegrb  98tttetee  620

 

1.  Koufuletwesen.

Dem  Kaiserlichen  Konsul  Thomas  Roth  im  Piraeus  ist  die  erbetene  Entlassung  aus  dem  Reichsdienst
  erteilt  worden.

Dem  Deputy-Generalkonsul  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  in  Berlin,  Archibald  B.  Dorman,
ist  namens  des  Reichs  das  Erequatur  erteilt  worden.

2.  Allgemeine  Verwaltungsfsachen.

Bekanntmachung.

Auf  Grund  des  §  30,  Abs.  2,  des  Besoldungsgesetzes  vom  15.  Juli  1909  (Reichs-Gesetzbl.  S.  573)
bestimme  ich,  daß  die  außerhalb  des  Deutschen  Reichs  gelegenen  Stationsorte  der  Reichseisenbahnen
in  Elsaß.  Lothringen  wie  folgt  in  die  Ortsklassen  des  Wohnungsgeldzuschußtarifs  einzureihen  sind:

Die  Orte  Luxemburg  mit  Hollerich,  Rümelingen  und  Basel  in  die  Ortsklasse
die  Orte  Bettenburg,  Dommeldingen,  Düdelingen,  Esch,  Kayl,  Tetingen  und  Wasserbillig
in  die  Ortsklasse  D
sämtliche  übrigen  Orte  in  die  Ortsklasse  E.
Berlin,  den  20.  Juli  1909.  Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kriesche.
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