Contents : Blätter für Rechtsanwendung. (Neue Folge XXXVII. Band. Der gesammten Folge XLVII. Band.)

Neuere  oberstrichterliche  Erkenntnisse.  73

Die  Bestimmung  der  Art.  104  und  105  des
revidirten  Forstgesetzes,  daß  derjenige,  welcher  unter
den  im  Art.  104  bezeichneten  Voraussetzungen  neuerdings
  einen  oder  mehrere  der  in  den  Art.  79,  83,
85  und  87  vorgesehenen  Frevel  verübt,  beziehungsweise
  in  den  in  Art.  101  Ziff.  3  angegebenen  Beziehungen
  straffällig  wird,  wegen  Vergehens  des
Gewohnheitsfrevels  mit  Gefängniß  von  einem  bis  zu
sechs  Monaten  zu  bestrafen  ist,  spricht  zwar  allerdings
  aus,  daß  schon  die  neuerliche  Verübung  eines
einzigen  der  angeführten  Frevel  ein  Vergehen  des
Gewohnheits-Frevels  begründet,  besagt  aber  nicht,
daß,  im  Falle  mehrere  solche  Frevel  zusammentreffen,
  durch  jeden  einzelnen  derselben  die  eben  erwähnte
Gefängnißstrafe  von  einem  bis  zu  sechs  Monaten
verwirkt  werden  soll,  sondern  stellt  bezüglich  der
rechtlichen  Qualifikation  und  der  Bestrafung  die
neuerliche  Begehung  mehrerer  derartiger  Frevel  der
Verübung  eines  einzigen  solchen  Frevels  völlig  gleich.
Es  ergibt  sich  dieses  aus  der  Wortfassung  des
Art.  104:  „wer  einen  oder  mehrere  Frevel  verübt,“
da  bei  der  gegentheiligen  Auffassung  nicht  abzusehen
wäre,  welchen  Sinn  das  Gesetz  mit  dem  Beisatze
Hoder  mehrere“,  sollte  verknüpft  haben.  Diese  Worte
wären  völlig  überflüssig,  wenn  nur  ausgesprochen
werden  wollte,  daß  derjenige,  welcher  neuerdings
einen  der  bezeichneten  Frevel  begeht,  als  Gewohnheitsfrevler
  bestraft  werden  soll.  Es  kann  daher
der  fragliche  Beisatz  nur  die  Bedeutung  haben,  daß
auch  die  Verübung  mehrerer  schon  einzeln  unter  die
angezogene  Strafbestimmung  fallender  Frevel  nur
Ein  Vergehen  des  Gewohnheitsfrevels  bildet.
Hiefür  spricht  auch,  daß  in  Art.  101  Ziff.  1
und  2  und  in  Art.  103  hinsichtlich  der  Verübung
„einer  oder  mehrerer“  Entwendungen  sich  die  gleiche
Ausdrucksweise  findet,  wobei  das  Gesetz  die  Begeh-