Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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lung)  einer  jeden  Gemeinde  auf  je  50  Einwohner  einen  Wahlmann.  Durch
statutarische  Anordnung  der  Amtsversammlung  kann  jene  Zahl  erhöht  werden.

Die  Wahlmänner  des  Wahlbezirkes  treten  an  dem  von  dem  Amtsausschusse
zu  bestinmnenden  Wahlort  unter  Leitung  des  Oberamtmanns  oder  in  dessen  Auftrage
  des  Bürgermeisters  (Vogt  einer  im  Wahlbezirke  belegenen  Gemeinde  zur
Wahl  des  Abgeordneten  zusammen.

K.  18.
Wählbar  zum  Abgeordneten  und  zum  Wahlmamn  ist  jeder  Amtsangehörige  Wahlbarkeit  zum
G.  3),  welcher  sich  im  Besitze  des  Gemeinderechts  befindet.  Algeocdntten.

Das  passive  Wahlrecht  geht  verloren  oder  ruht,  wenn  das  Gemeinderecht
verloren  geht  oder  ruht  (Iö#.  13,  15  Abs.  1  der  Hohenzollernschen  Gemeindeordnung).


S#S  19  und  20.
([Fortgefallen.)

##

Die  Vollziehung  der  Wahlen  der  Abgeordneten,  beziehungsweise  der  Wahl.  #e#iehung  ber
männer  erfolgt  nach  näherer  Vorschrift  des  diesem  Gesetze  beigefügten  Wahl-  blen.
reglements.

22.

Die  Abgeordneten  werden  auf  sechs  Jahre  gewählt.  D#er  ber  Wahl.

Alle  drei  Jahre  scheidet  die  Hälfte  der  Abgeordneten  aus  und  wird  durch  der  goor#
neue  ersetzt.  Ist  die  Zahl  der  Abgeordneten  nicht  durch  zwei  theilbar,  so  scheidet
das  erste  Mal  die  nächst  größere  Zahl  aus.  Die  das  erste  Mal  Ausscheidenden
werden  durch  das  Loos  bestimmt,  welches  der  Oberamtmann  in  der  Amtsversammlung
  zu  ziehen  hat.

Die  Ausscheidenden  können  wieder  gewählt  werden.

g.  23.

Die  Qahlen  Au-  regelmäßigen  Ergänzumg  der  Amtsversammlung  finden  ergänzungs=  vud
alle  drei  Jahre  im  Monate  November  staut,  sofern  nicht  durch  statutarische  An-  adroable,  der  atordnung
  der  Amtsversammlung  ein  anderer  Termin  bestinunt  wird.

Ergänzungs=  und  Ersatzwahlen  werden  von  denselben  Gemeinden  und
Wahlbezirken  vorgenommen,  von  denen  der  Ausscheidende  gewählt  war.

o  die  Wahl  von  Wahlmännern  durch  dieses  Gesetz  vorgeschrieben  ist
.  17  Abs.  2))  erfolgt  dieselbe  aufs  Reue  vor  jeder  Wahl.  Nur  bei  den  Ersagßzwahlen
  fungiren  die  früheren  Wahlmänner;  an  Stelle  der  inzwischen  durch  Tod,
Wegziehen  aus  dem  Wahlbezirk  oder  auf  sonstige  Weise  ausgeschiedenen  sind  neue
u  wählen.
Der  Ersatzmann  bleibt  nur  bis  zum  Ende  derienigen  sechs  Jahre  in
Thätigkeit,  für  welche  der  Ausgeschiedene  gewählt  war.

Geseg,  Samml.  1900.  (Nr.  10272.  61