Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

                                                    —  429  —


                                    6.  Versicherungswesen.

—

                                           Bekanntmachung,

betreffend  die  Befreiung  der  Beamten  und  Bediensteten  von  landesherrlichen  Hof-,
Domanial-,  Kameral-,  Forst=  und  ähnlichen  Verwaltungen  von  der  Versicherungspflicht

nach  §  1242  Nr.  3  der  Reichsversicherungsordnung.

—□...x

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  17.  Mai  1912  auf  Grund  des  §  1242  Nr.  3  der
Reichsversicherungsordnung  beschlossen:  ·

A.Die §§ 1234, 1235 Nr. 1, §§ 1237, 1240, 1241 der  Reichsversicherungsordnung  gelten
vom  1.  Januar  1912  ab  für

1.

10.
11.

12.
13.
14.

15.

die  Beamten  und  Bediensteten  der  Königlich  Preußischen  landesherrlichen  Hof-,
Domanial-,  Kameral-,  Forst=  und  ähnlichen  Verwaltungen  und  der  Fürstlich  Hohenzollernschen
  Fideikommißverwaltung,

die  Beamten  und  Bediensteten  der  Königlich  Bayerischen  Hofverwaltung,

die  Beamten  und  Bediensteten  der  Königlich  Sächsischen  Hof-,  Domanial-,  Kameral-,
Forst=  und  ähnlichen  Verwaltungen,

die  Beamten  und  Bediensteten  des  Königlich  Württembergischen  Hofes,  des  Königlichen

  Kabinetts  und  der  Königlichen  Hofkammer,  einschließlich  der  Bühnen=  und
Orchestermitglieder  des  Königlichen  Hoftheaters,  ·

die  Beamten  und  Bediensteten  der  Großherzoglich  Badischen  Hof-,  Domanial-,  Forstund
  ähnlichen  Verwaltungen,  einschließlich  des  Hofhalts  Ihrer  Königlichen  Hoheit  der
Großherzogin  Luise  sowie  der  Verwaltungen  der  Fideikommisse  des  Großherzoglichen
Hauses  und  der  Verwaltungen  der  Privatbesitzungen  Seiner  Königlichen  Hoheit  des

Großherzogs,
die  Beamten  und  Bediensteten  der  Großherzoglich  Hessischen  Hof-,  Domanial-,

Kameral-,  Forst=  und  ähnlichen  Verwaltungen,

die  Beamten  und  Bediensteten  der  Großherzoglich  Mecklenburg-Schwerinschen  Haushaltsverwaltung,

  des  Großherzoglichen  Hofmarschallamts,  Marstallamts,  Hofjagdamts,
Kabinetts  und  der  Verwaltung  des  Großherzoglichen  Museums  und  der  Großherzoglichen
  Kunstsammlungen,

die  Beamten  und  Bediensteten  der  Großherzoglich  Sächsischen  Hof-,  Domanial.,

Kameral-,  Forst=  und  ähnlichen  Verwaltungen,

die  Angestellten  der  Großherzoglich  Oldenburgischen  Hof-,  Fideikommiß=  und  Güterverwaltung,



die  Beamten  und  Bediensteten  der  Herzoglich  Braunschweigischen  Hofverwaltung,

die  bei  der  Verwaltung  des  Hofes  Seiner  Hoheit  des  Herzogs  von  Sachsen-Meiningen
angestellten  Beamten,  
die  Beamten  und  Bediensteten  der  Herzoglich  Sachsen-Coburg  und  Gothaischen  Hof--,
Domanial-,  Kameral-,  Forst=  und  ähnlichen  Verwaltungen  in  beiden  Herzogtümern,
die  Beamten  und  Bediensteten  der  Herzoglich  Anhaltischen  Hof=  und  Hausverwaltung,
die  in  den  Fürstentümern  Schwarzburg-Rudolstadt  und  Schwarzburg-Sondershausen
im  Fürstlichen  Hofdienst  angestellten  Beamten  einschließlich  der  Mitglieder  der  Hofkapelle
  sowie  die  Hofdiener,

die  Beamten  und  Bediensteten  des  Fürstlich  Waldeckschen  Hofmarschallamts,  der

Fürstlich  Waldeckschen  Domänenkammer  und  der  Fürstlich  Waldeck-Schaumburgischen
Verwaltung,