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6. Versicherungswesen.
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Bekanntmachung,
betreffend die Befreiung der Beamten und Bediensteten von landesherrlichen Hof-,
Domanial-, Kameral-, Forst= und ähnlichen Verwaltungen von der Versicherungspflicht
nach § 1242 Nr. 3 der Reichsversicherungsordnung.
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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. Mai 1912 auf Grund des § 1242 Nr. 3 der
Reichsversicherungsordnung beschlossen: ·
A.Die §§ 1234, 1235 Nr. 1, §§ 1237, 1240, 1241 der Reichsversicherungsordnung gelten
vom 1. Januar 1912 ab für
1.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
die Beamten und Bediensteten der Königlich Preußischen landesherrlichen Hof-,
Domanial-, Kameral-, Forst= und ähnlichen Verwaltungen und der Fürstlich Hohenzollernschen
Fideikommißverwaltung,
die Beamten und Bediensteten der Königlich Bayerischen Hofverwaltung,
die Beamten und Bediensteten der Königlich Sächsischen Hof-, Domanial-, Kameral-,
Forst= und ähnlichen Verwaltungen,
die Beamten und Bediensteten des Königlich Württembergischen Hofes, des Königlichen
Kabinetts und der Königlichen Hofkammer, einschließlich der Bühnen= und
Orchestermitglieder des Königlichen Hoftheaters, ·
die Beamten und Bediensteten der Großherzoglich Badischen Hof-, Domanial-, Forstund
ähnlichen Verwaltungen, einschließlich des Hofhalts Ihrer Königlichen Hoheit der
Großherzogin Luise sowie der Verwaltungen der Fideikommisse des Großherzoglichen
Hauses und der Verwaltungen der Privatbesitzungen Seiner Königlichen Hoheit des
Großherzogs,
die Beamten und Bediensteten der Großherzoglich Hessischen Hof-, Domanial-,
Kameral-, Forst= und ähnlichen Verwaltungen,
die Beamten und Bediensteten der Großherzoglich Mecklenburg-Schwerinschen Haushaltsverwaltung,
des Großherzoglichen Hofmarschallamts, Marstallamts, Hofjagdamts,
Kabinetts und der Verwaltung des Großherzoglichen Museums und der Großherzoglichen
Kunstsammlungen,
die Beamten und Bediensteten der Großherzoglich Sächsischen Hof-, Domanial.,
Kameral-, Forst= und ähnlichen Verwaltungen,
die Angestellten der Großherzoglich Oldenburgischen Hof-, Fideikommiß= und Güterverwaltung,
die Beamten und Bediensteten der Herzoglich Braunschweigischen Hofverwaltung,
die bei der Verwaltung des Hofes Seiner Hoheit des Herzogs von Sachsen-Meiningen
angestellten Beamten,
die Beamten und Bediensteten der Herzoglich Sachsen-Coburg und Gothaischen Hof--,
Domanial-, Kameral-, Forst= und ähnlichen Verwaltungen in beiden Herzogtümern,
die Beamten und Bediensteten der Herzoglich Anhaltischen Hof= und Hausverwaltung,
die in den Fürstentümern Schwarzburg-Rudolstadt und Schwarzburg-Sondershausen
im Fürstlichen Hofdienst angestellten Beamten einschließlich der Mitglieder der Hofkapelle
sowie die Hofdiener,
die Beamten und Bediensteten des Fürstlich Waldeckschen Hofmarschallamts, der
Fürstlich Waldeckschen Domänenkammer und der Fürstlich Waldeck-Schaumburgischen
Verwaltung,