Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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d)  die  Spalte  9  (11)  ist  unter  dem  Worte  „unterliegend“  zu  zerlegen  in  zwei  Teile  mit  den
Aufschriften:
„und  im  Uberbrand  erzeugt“  und
„nicht  im  Uberbrand  erzeugt“;

e)  die  Vermerke  in  der  Spalte  12  (19)  erhalten  folgende  Fassung:
I.  Das  Kontingent  für  das  Betriebsjahr  19  oder  die  zu  einem  ermäßigten  Ver- 



 

brauchsabgabensatze  herstellbare  Alkoholmenge  beträgnt  .  .  .  L  M
II.  Die  Kontingente  usw.  für  die  früheren  Betriebsjahre  des  Kontingentsabschnitts,  in
denen  die  Brennerei  als  Obstbrennerei  betriebsfähig
den  Obstbrennereien  gleichgestellte  Brennerei
bestanden  hat,  haben  im  ganzen  betragen:  l....A.
In  dieser  Zeit  sind  zum  niedrigeren  oder  zu  einem  ermäßigten  Verbrauchsabgabensatze
  hergestellt  worden  im  ganzen  .  .  .  .l  A.
Abt.  Nr.  der  Zusammenstellung  der  Alkoholerzeugung.
III.  Der  Brennereibesitzer  hat  erklärt,  im  Betriebsjahr
höchstens  hl  A.  herstellen  zu  wollen,
ausschließlich  Roggen,  Wann  Buchweizen,  Hafer  oder  Gerste  verarbeiten  und
Hefe
nicht  Hefe  nach  dem  Würzeverfahren  herstellen  zu  wollen,

ausschließlich  Wein,  Weinhefe,  Weintrester,  Steinobst,  Kernobst,  Beeren  oder
Wurzeln  verarbeiten  zu  wollen.

IV.  Die  von  der  Vergällungspflicht  befreite  Alkoholmenge  beträgt  .  .  ..  Hundertteile  der
innerhalb  des  Durchschnittsbrandes  von  .  .  .  .  L  A.  hergestellten  Erzeugung.
Die  gesamte  Erzeugung
ist  von  der  Vergällungspflicht  befreit,
unterliegt  der  Vergällungspflicht,

V.  Der  Schwundsatz  für  den  Feinbrand  ist  vom.  tken  19  öb  festgesetzt
auf:  vom  Hundert.
VI.  Das  Aufrechnungsverfahren  findet  Anwendung.
Abbt.  des  Aufrechnungsbuchs.
Die  Richtigkeit  bescheinigt
den....  ten  19..

                                                Zu  Muster  17.
a)  In  der  Anleitung  zum  Gebrauch  ist

in  Nr.  5  statt  „(B.  O.  §  177)“  zu  setzen:
„(B.  O.  §§  152  a,  153  und  177)",

in  Nr.  7  anzufügen:
„In  den  Fällen  der  §§  152a  und  152e  ist  die  Gesamtmenge  des  von  einer
Brennerei  zu  einem  ermäßigten  Verbrauchsabgabensatze  hergestellten  Alkohols
(Sp.  8)  in  die  Zusammenstellung  der  Alkoholerzeugung  (B.  O.  §  317  a)  zu  übertragen.
  Der  Oberkontrolleur  hat  die  Richtigkeit  der  Ubertragungen  im  Abnahme-Hauptbuch
  zu  bescheinigen.“;

b)  in  den  Spalten  17/18  ist  statt  „Kontingentschein“  zu  setzen:
„Gutschein“.