Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1822. (13)

gerlich  achten,  damit  keine  Unordnungen  veranlaßt  und  die  Fahrt  in  den  Fahrwassern
  bestaͤndig  frei  erhalten  werde.

Glaubt  der  Schiffer  aber,  daß  der  Lootsen-Kommandeur  oder  der  von
demselben  abgeschickte  Lootse  ihm  Unrecht  gethan  habe,  so  kann  er  darüber  bei  den
Polizeibehörden  Beschwerde  führen.

Vorlchts-  &  23.  Den  Schiffern  wird  zur  Mlicht  gemacht,  die  mit  bedeutenden  Kosten
ahargeln  angelegten  Treideldämme  des  Pregels  und  des  Elbingstrems  mit  geburlicher  Vordeln.
  sicht  zu  benutzen,  ihnen  aber  strenge  untersagt,  darauf  Feuer  anzumachen,  oder

irgend  etwas  den  Treideln  Hinderliches  niederzulegen.

Da  auch  öfters  darüber  Streit  entstanden,  welcher  von  den  sich  begegnenden
treidelnden  Schiffern  die  Leine  werfen  und  dem  andern  Platz  machen  müsse,  so  wird
bei  Vermeidung  einer  Strafe  von  Fünf  Thalern  die  genaue  Beobachtung  folgender
Vorschriften  den  Schiffern  zur  Mflicht  gemacht:  "

1)  das  treidelnde  unbeladene  Schiff,  welches  einem  beladenen  begegnet,  muß
die  Leine  werfen,  es  mag  von  der  Stadt  kommen  oder  dahin  gehen;

2)  sind  beide  sich  begegnen
die  Leine  fallen,  welches  von  der  Stadt  kommr;

3  alle  Fahrzeuge,  die  mit  Menschen  treideln,  müssen  denjenigen  Fahrzeugen,
die  mit  Perden  treideln,  die  Leine  werfen;

i  alle  Boote  und  kleinere  Stromfahrzeuge,  sie  mögen  von  oder  zur  Stadt  gehen,
müssen  den  Seeschiffen  die  Leine  werfen.

Auch  zum  §.  24.  Außer  den  in  den  vorstehenden  Festsetzungen  erwähnten  Strafen
än  ——  SEchefer  auch  verpflichtet,  den  durch  ihre  Schuld  verursachten  Schaden  zu

Sthefter  ver.  ersetzen.  Besonders  trifft  sie  diese  Verpflichtung,  wenn  sie  sich  einer  Uebertretung
olichter,  der  in  den  ##.  3.  13.  15.  18.  und  23.  enthaltenen  Vorschriften  vorsatzlich  oder  aus
Fahrlässigkeir  schuldig  gemacht  haben.

e  ee  at  h.  25.  Oie  in  den  8#.  2.  3.  9.  10.  II.  14.  15.  und  16.  festgesetzten  Strafen
en  sollen  zur  Schiffer-Armen-Kasse  und  die  in  den  9.  13.  18.  19.  20.  21.  22.  und
Dienstanwei-  23  ·  erwaͤhnten  Strafen  zur  Straftasse  der  Polizeibehoͤrden  fließen.

sung  der  Ha-  §  26.  In  Geinäßheit  dieses  Gesetzes  sind  die  Lootsenkommandeurs  und  das
fen  ##oDet.  Lootsen=  und  übrige  Hafenpersonal  mit  angemessenen  Dienstanweisungen  1  versehen.

rttd  S§.  27.  Die  Kaufmannschaft  in  Königsberg  soll  befugt  und  verpflichtet  seyn,
berssotn  die  Ausführung  dieser  Schiffahrts-Polizeiordnung  zum  Besten  der  Schiffahrt  zu

von  Kinige-kontrolliren  und  sich  zu  diesem  Ende,  so  weit  es  ndthig  mit  den  dabei  gleichfalls
berst  interessirten  Kaufmannschaften  zu  Elbing  und  Braunsberg  in  Verbindung  erhalten.

#.  236.  Jedem  in  Königsberg  oder  Elbing  ankommenden  Schiffer  soll  bei
seiner  Ankunft  ein  Exemplar  dieser  Schiffahrts-Pokizeiordnung  von  den  Lootsen-Kommandeurs
  ubergeben  werden,  wofüör  er  denselben  Drei  Ein  Drittel  Silbergroschen
  zu  bezahlen  hat.  Nur  diejenigen  Schiffer  sind  von  dieser  Verpflichtung
ausgenommen,  welche  bereits  mit  einem  solchen  Erxemplar  versehen  sind,  und  dasselbe
  den  Lootsenkommandeurs  vorzeigen.

Wir  beauftragen  insbesondere  Unser  Ministerium  des  Handels  mit  der  Ausführung
  dieser  Schiffahrks-Polizeiordnung,  welche  auch  für  das  Ausland  zweckmäßig
  bekannt  zu  machen  ist,  und  befehlen  Unsern  Ministerien,  Landeskollegien,  Justiz
  und  Polizeibehörden,  so  wie  auch  sämmtlichen  Schiffern,  sich  darnach,  jeder  an
seinem  Theil,  gebürend  zu  achten.  So  geschehen  Berlin,  den  rä#ten  Marz  1822.

(L.  S.)  Friedrich  Wilhelm.
C.  Fürst  v.  Hardenberg.  Graf  v.  Bülow.

e  Schiffe  beladen  oder  unbeladen,  so  läßt  dasjenige.

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