Full text : Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern. (3)

313  der  Rechtsverhältnisse  am  Domänenvermögen  betr.,  vom  29.  April  1874.  313

ber  1874  für  die  dem  Domänen-Fideikommiss  zugetheilten  Forstreviere  ausser
Krait.

Dagegen  finden  die  von  der  Staatsregierung  über  die  Abgabe  von  Pflanzen-
  und  Rechstreu  u.  s.  w.  aus  den  Staatswaldungen  und  über  das  Holzlesen
und  Stockroden  in  denselben  durch  Gesetz,  Verordnung  und  Bekanntmachung  erlassenen
  und  künftig  zu  erlassenden  Verfügungen  auch  auf  die  dem  Domänen-Fideikonmiss
  zugetheilten  Forstreviere,  mit  Ausnahme  des  Thiergartens  zu  Hummelshain,
  so  lange  Anwendung,  als  ein  Glied  des  Gesammthauses  Sachsen-Gotha
über  das  Herzogthum  Sachsen-Altenburg  regiert.

8.  16.

Für  die  künftige  Besteuerung  des  Domänen-Fideikommissvermögens  (Staatsund
  Kommunalsteuern)  sollen  folgende  Bestimmungen  massgebend  sein:

a)  Das  gesammte  gegenwärtige  Domänen-Fideikommissvermögen  wird  in

vollem  Umfange  ohne  Entschädigung  staatssteuerpflichtig.

b)  Die  Verpflichtung  zur  Abentrichtung  der  Staatssteuern  ruht  so  lange,
als  ein  Glied  des  Gesammthauses  Sachsen-Gotha  ($.  4)  das  Herzogthum
  Sachsen-Altenburg  regiert.  Ausgenommen  sind  diejenigen  Grundstücke,
  welche  nach  dem  Grundgesetze  vom  29.  April  1831  erworben
worden  sind,  vorbehältlich  jedoch  der  gesetzlichen  staatlichen  Grundsteuerentschädigung,
  falls  diese  Grundstücke  nach  Massgabe  des  Gesetzes
vom  5.  Januar  1856  (Seite  4  ff.  der  Gesetzsammlung)  auf  solche  gesetzlich
  Anspruch  machen  konnten.  Indess  sind  in  jedem  Falle  die  Zubehörungen
  der  Residenzschlösser  zu  Altenburg  und  Eisenberg,  sowie  der
Jagdschlösser  zu  Hummelshain  und  Fröhlichenwiederkunft  grundsteuerfrei,
  so  lange  ein  Glied  des  Gesammthauses  Sachsen-Gotha  ($.  4)  über
das  Herzogthum  Sachsen-Altenburg  regiert.

c)  Das  Domänen  -  Fideikommissvermögen  wird  durchweg  kommunalsteuerpflichtig,
  auch  soweit  es  zur  Zeit  noch  nicht  kommunalstcucrpflichtig  ist.
Jedoch  bleiben,  so  lange  ein  Glied  des  Gesammthauses  Sachsen-Gotha
($.  4)  über  das  Herzogthum  Sachsen-Altenburg  regiert,

die  Residenzschlösser  zu  Altenburg  und  Eisenberg  nebst  Zubehörungen
  (man  vergl.  Beilage  B.  unter  IV.  1  und  5),
die  Hofpredigerwohnung,  die  Fürstengruft  und  das  neue  Theater
zu  Altenburg  (man  vergl.  Beilage  B.  unter  IV.  2,  3,  4),
die  Jagdschlösser  zu  Hummelshain  und  Fröhlichenwiederkunft  nebst
Zubehörungen  (man  vergl.  Beilage  B.  unter  9  und  11),
der  Josephs-  und  Theaterplatz,  der  Georgenplatz,  der  Pauritzer
Teich  nebst  daran  befindlichen  Anlagen,  der  kleine  Anger  und  der
Röhrenweg  zu  Altenburg  (man  vergl.  Beilage  B.  unter  V.  1  bis  4),
das  Einkommen  aus  dem  Kapitalvermögen
auch  von  der  Kommunalsteuerpflicht  befreit,  insoweit  dem  nicht  etwa
auf  Verträgen  beruhende  Rechte  entgegenstehen.

Alle  Grundstücke,  welche  nach  dem  Theilungstermine  zum  Domänen-Fideikommiss

  erworben  oder  von  demselben  abgetrennt  werden,  sind,  jene  vom  Zeit-