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Muster C.
Tehlanzeige zur Konkursstatistik.
Amtsgericht in 6 Landgerichtsbezirk
Im . ten Kalendervierteljahr 19 war keine Zählkarte nach d Muster. — A
— B — 4 oder B auszupfüllen.
(Nichtzutreffendes durchstreichen.).
Tag der Ausfüllung:
Name des ausfüllenden Beamten:
6. Zoll= und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 14. November 1912 beschlossen, den nachstehend aufgeführten
Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zoll-
abfertigung mit der Maßgabe die Zustimmung zu erteilen, daß die neuen Bestimmungen mit dem
16. November 1912 in Wirksamkeit gesetzt werden.
Berlin, den 14. November 1912.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Kühn.
Anderungen und Ergänzungen
des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung.
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I. Warenverzeichnis zum Zolltarife.
Das Stichwort „Mineralöle“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen:
1. in Ziffer 1b sind in dem zweiten Absatz der Vertragsbestimmungen die Worte „½ Feriendung
æzum Betriebe von Motoren oder“ zu streichen;
2. in der Anmerkung 1 zu Ziffer 1 ist als zweiter Absatz folgende Bestimmung hinzuzufügen:
„Mineralöle mit einem spezifischen Gewicht (einer Dichte) von mehr als O)s80 bei 15°0, die in in-
ländischen Betriebsanstalten gewonnen sind oder aus dem Ausland eingehen und zum Betriebe von
Motoren unter Überwachung verwendet werden C, unterliegen dem Zollsatz von 1/50 & für 1 dxz.“