Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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Muster C. 
Tehlanzeige zur Konkursstatistik. 
Amtsgericht in 6 Landgerichtsbezirk 
Im . ten Kalendervierteljahr 19 war keine Zählkarte nach d Muster. — A 
— B — 4 oder B auszupfüllen. 
(Nichtzutreffendes durchstreichen.). 
Tag der Ausfüllung: 
Name des ausfüllenden Beamten: 
  
6. Zoll= und Steuerwesen. 
Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 14. November 1912 beschlossen, den nachstehend aufgeführten 
Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zoll- 
abfertigung mit der Maßgabe die Zustimmung zu erteilen, daß die neuen Bestimmungen mit dem 
16. November 1912 in Wirksamkeit gesetzt werden. 
Berlin, den 14. November 1912. 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Kühn. 
  
Anderungen und Ergänzungen 
des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung. 
— 
I. Warenverzeichnis zum Zolltarife. 
Das Stichwort „Mineralöle“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: 
1. in Ziffer 1b sind in dem zweiten Absatz der Vertragsbestimmungen die Worte „½ Feriendung 
æzum Betriebe von Motoren oder“ zu streichen; 
2. in der Anmerkung 1 zu Ziffer 1 ist als zweiter Absatz folgende Bestimmung hinzuzufügen: 
„Mineralöle mit einem spezifischen Gewicht (einer Dichte) von mehr als O)s80 bei 15°0, die in in- 
ländischen Betriebsanstalten gewonnen sind oder aus dem Ausland eingehen und zum Betriebe von 
Motoren unter Überwachung verwendet werden C, unterliegen dem Zollsatz von 1/50 & für 1 dxz.“
	        
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