Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

Tabakzollordnung. 
Einteilung. 
A. Allgemeines 
B. Wertzollzuschlag: 
Gurundlage für die Erhebung des Zollzuschlags. vees 
Feststellung und Fälligkeit des Zollzuschlags 
Entrichtung des Zollzuschlags bei 2 
1. durch selbstverarbeitende Händler 
2. durch Kleinmengenverkäufer 
3. Verfahren beim Bezug und Weiterverlaufe durch Vorratsverzoller 
Vertanmeldung 
. Zeitpun .. 
ur Wertanmeldung verpflichtete Personen O„# 
7 Erklärung über die Bezugaberechtigung des Enwfangers. 
4. Inhalt 
5. Anlagen. 
Beglaubigung von Rechnungen ausländischer Verkäufer 
Umrechnung fremder Währung und fremden Gewichts- 
Wertanmeldung in besonderen Fallen 
1. Tabakmuster 
2. Gesamtanmeldung beim Bezug in ellsendungen 
a) bei gleichartigem Tabak. 
b) bei Durchschnittskäufen , . 
3. Weiterverkäufe aus Durchschntttskäufen 
4. Neufestsetzung des Zollzuschlags .. . 
Anmeldung von Tabakhandlungen und von Betrieben zur brrhelung? von TZabaterneuanissen 
Verkauf von Tabakblättern durch Verarbeiter . 
Verkauf von Tabakblättern durch Kleinhändler 
Zweifel an der Zulänglichkeit der Wertanmeldungen 
Lollluschlag für die von Reisenden eingebrachten Zigarren 
efreiung vom Zollzuschlage 
Abfertigung und Aufnahme in den Betrieb 
Weiterverkauf 
4 
  
—— 
Vorschriften für gemischte Betriebe 
à) räumlich getrennt 
b) räumlich nicht getrennte 
C. Besondere Erleichterungen für! den vie . 
DStatcsttk. ... 
BSchlußbestimmnug. 
.11berfuhrung von Tabakblättern aus dem freien Verkehr in zigarettensteuerpflichlige Betriebe 
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