Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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1817.  ergriffen  die  auf  dem  Landtage  versammelten  Abgeordneten  und  Vertreter  Unserer  getreuen
  Unterthanen  die  Gelegenheit,  um  auf  eine  gerechtere  Vertheilung  der  Staatslasten
und  auf  eine  Vereinfachung  in  den  Arten  der  Abgaben  und  ihrer  Erhebung  anzutragen.
Im  Jahre  1879.  erklárten  sie  sich  über  diesen  Gegenstand  noch  bestimmter.  Das  Jahr
1820.  ist,  nachdem  jene  Erklärungen  die  Landesfürstliche  Sanction  erhalten  hatten,  zu
Vorarbeiten  benutzt  worden.  In  diesem  Jahre  —  während  des  vom  r##en  December
1820.  bis  zum  21  sten  April  182  1.  versammelt  gewesenen  Landtages  —  ist  eine  Verabschiedung
  zu  Stande  gekommen,  welche,  ohne  den  Grund  des  schon  Bestehenden,  mit  Privat-Rechten
  Zusammenhäángenden,  ganz  zu  verlassen,  dem  gewollten  Ziele  so  nahe,  als  nur
möglich,  zu  kommen  sucht,  welche  die  dem  Grunde  und  Boden  vorzugsweise  auflastenden
Steuern  in  bestimmte,  aus  der  innern  Geschichte  des  Grohherzogthums  zu  rechtfertigende,
Gränzen  zurückbringt,  welche,  was  die  übrigen,  zur  Deckung  des  Staatsbedarfs  nothwendigen,
  Steuern  anlangt,  die  verhältnißmáßig-gleiche  Steuerpflicht  aller  Unterthanen,  als
Regel,  aufstellt  und  dieser  Regel,  mit  Zulassung  nur  weniger,  nicht  um  des  Einzelnen,
sondern  um  des  Ganzen  willen,  für  räthlich  erkannten  Ausnahmen,  durchaus  treu  bleibt.

Wir  erheben  in  Folgendem  den  Inhalt  jener  Verabschiedung  zum  Landes-Grundgesetz:


Allgemeiner  Theil.

+#.  1.
Zur  Deckung  des  Staatsbedarfs  aus  den  landschaftlichen  Kassen  sind  forthin  nur  gewisse
  Steuerarten  zulässig  und  auch  diese  nur  in  einer  gewissen  Reihefolge.

8.  2.

Die  Steuerarten  sind:

1)  solche  Grundsteuern,  welche  von  dem  Grundeigenthume,  mit  Elnschluß  der  Gebäude,
  allein  und  vorzugsweise  entrichtet  werden,  ·

2)soccheindirecteSteuern,(Verbrauchssteuetn,Handelssteuekn,  Stempelabgaben)
welche  von  Landtag  zu  Landtag  den  örtlichen  und  zeitlichen  Verhältnissen,  sowohl
des  ganzen  Großherzogthums,  als  seiner  einzelnen  Theile,  angemessen  erkannt  und  versassungsmäßig
  ausgeschrieben  werden,

3)  solche  directe  Steuern,  welche  alle  Staatsbürger,  nach  Verhältniß  ihrer  kei#ungsfähigkeit,
  treffen.

§.  3.

Reicht  die  erste  dieser  Steuerarten  in  ihrem  Ertrage  zur  Deckung  des  Staatêbedarfes
nicht  aus:  so  darf  die  zweyte,  und  wird  auch  durch  diese  der  Staatsbedarf  nicht  gedeckt,
entweder  weil  man  sie  überhaupt,  oder  weil  man  sie  in  der  hierzu  nöthigen  Ausdehnung
nicht  für  räthlich  ansah:  so  soll  die  dritte  Art  Statt  finden.