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Datum
der Nummer
Verordnungen, Inhalt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
usw.
2. Juni Änderung der Muster 21 bis 24 zu den Übersichten für die Brausteuerstatistik 28 534
4. Neufassung des § 28 c in der Anlage D und Ergänzung der Anlage D 1 der
Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen (Anleitung zur Untersuchung des
kristallisierten Chlorkalziums) . 28 548.
5. Änderungen der Vergütungsordnung für Tabak, die die Bezeichnung Tabakvergütungsordnung
erhält 29 551
5. Änderung der Muster a und b zur Tabakvergütungsordnung 29 556
5. Zulassung einer Form von Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung 33 659
10. Änderungen in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen 30 574
10. Befreiung von der Versicherungspilicht nach § 1242 Nr 1 und 2 der Reichsversicherungsordnung
31 578
12. Desgl. wie vor 31 577
12. Änderung der Muster zu den Nachweisungen für die Branntweinstatistik 81 578
15. Anweisung für den Funkentelegraphendienst 32 619
20. Einreihung von außerhalb des Deutschen Reichs gelegenen Stationsorten der
Reichseisenbahnen in Elsaß- Lothringen in die Ortsklassen des Wohnungsgeldzuschußtarifs
. 34 666
21. Verbot der ferneren Verbreitung der in Lemberg erscheinenden Druckschrift
„Maly Swiatek“. .. 33 658
21. Änderung der Telegraphenordnung vom 16. Zum 1904 33 659
23. Aufhebung einer Bestellung als Stellvertreter des Norddeutschen Liod für
den Geschäftsbetrieb als Auswanderungsunternehmer 33 658
24. Doppelte Anrechnung der Dienstzeit der länger als ein Jahr in außereuropäischen
Ländern beschäftigten Beamten bei Verwendung im Gebiete des
belgischen und französischen Kongo sowie in Britisch Ostafrika im Falle der
Pensionierung 33 658
24. Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung 35 676
24. Desgl. von Formen desgl. wie vor . 35 676
25. Ergänzung des § 29 Abs. 2 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze
vom 15. Juli 1909 33 662
25. Erhöhung der Heuration für die Dienstpferde und die Pferde der Offiziere
usw. der Kavallerie bei den Rationssätzen II bis IV vom 1. April 1913 ab 34 666
26. Befreiung von der Versicherungspflicht nach 1242 Nr. 1 und 2 der Reichsversicherungsordnung
34 669
30. Ergänzung des Gesamtverzeichnisses der für den Pfanzenverkehr geöffneten
ausländischen Zollstellen 34 666
1. Juli Befreiung von der Versichungspflicht nach § 1242 Nr. 1 der Reichsversicherungsordnung
34 670
9. Herabsetzung der Kontigente der Zündwarenfabriken für das Betriebsjahr
1913/14 35 677
10. Änderung des Musters IV der Bestimmungen zur Regelung der Abrechungen
zwischen der Reichs-Hauptkasse und den Landeskassen vom 23. Juni 1910
(vierteljährliche Übersichten der Einnahme an Zöllen und Reichssteuern) 36 680
10. Änderungen zu §§ 25, 28 und 29 der Anlage l) und Ergänzungen der Anlage
I) 1 der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen (Anleitungen zur
Untersuchung des Tieröls und des Türkischrotöls) 36 687
