Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915. (43)

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5.  Medizinal=  unund  Veterinärwesen.

 

Bekanntmachung,

betreffend  die  Einlaß=  und  Untersuchungsstellen  für  das  in  das  Zollinland  eingehende
Fleisch.

Auf  Grund  des  §  13  Abs.  2  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtvieh-  und  Fleischbeschau,
vom  3.  Juni  1900  (Reichs-Gesetzblatt  S.  547)  hat  der  Bundesrat  beschlossen,

in  dem  Verzeichnis  der  Einlaß=  und  Untersuchungsstellen  für  das  in  das  Zollinland  eingehende
  Fleisch  (Anlage  F  zur  Bekanntmachung  vom  30.  Mai  1902  —  Beilage  zu  Nr.  52
des  Zentralblatts  für  das  Deutsche  Reich  von  1908  —)  hinzuzufügen:
unter  Ifd.  Nr.  516:
in  Spalte  4  „Siegen,  Zollamt  1“,
in  Spalte  5  „frisches  Fleisch  und  zubereitetes  Fleisch  mit  Ausnahme  von  Fett“,
und  zwar  mit  der  Maßgabe,  daß  der  Zeitpunkt  der  Eröffmmg  und  der  Schließung  der  Untersuchungsstelle
  von  der  Landesregierung  bestimmt  wird.

Berlin,  den  29.  Juli  1915.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Richter.

Bekanntmachung,
betreffend  die  Stempelzeichen  nachträglich  zugelassener  Untersuchungsstellen  für  ausländisches
  Fleisch.

Auf  Grund  des  §  26  Abs.  3  der  Ausführungsbestimmungen  D  zum  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschaugesetze
  vom  3.  Juni  1900  wird  im  Anschluß  an  die  Bekanntmachung,  betr.  die  Kennzeichnung
des  untersuchten  ausländischen  Fleisches,  vom  10.  Februar  1903  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich
S.  46)  bestimmt:

Als  Stempelzeichen  (Nr.  4  der  Bekanntmachung  vom  10.  Februar  1908)  ist  von  der
nachstehenden  in  Spalte  1  aufgeführten  Untersuchungsstelle  ausschließlich  der  in  Spalte  2
angegebene  Name  anzuwenden:

 

Bezeichnung  der  Untersuchungsstelle  6  „  Zeichen  der  untersuchungsseelle  2
1.  2.

 

Siegen,  Zollamt  1  Siegen

Berlin,  den  29.  Juli  1915.

 

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Richter.