— 338 —
5. Medizinal= unund Veterinärwesen.
Bekanntmachung,
betreffend die Einlaß= und Untersuchungsstellen für das in das Zollinland eingehende
Fleisch.
Auf Grund des § 13 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau,
vom 3. Juni 1900 (Reichs-Gesetzblatt S. 547) hat der Bundesrat beschlossen,
in dem Verzeichnis der Einlaß= und Untersuchungsstellen für das in das Zollinland eingehende
Fleisch (Anlage F zur Bekanntmachung vom 30. Mai 1902 — Beilage zu Nr. 52
des Zentralblatts für das Deutsche Reich von 1908 —) hinzuzufügen:
unter Ifd. Nr. 516:
in Spalte 4 „Siegen, Zollamt 1“,
in Spalte 5 „frisches Fleisch und zubereitetes Fleisch mit Ausnahme von Fett“,
und zwar mit der Maßgabe, daß der Zeitpunkt der Eröffmmg und der Schließung der Untersuchungsstelle
von der Landesregierung bestimmt wird.
Berlin, den 29. Juli 1915.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Richter.
Bekanntmachung,
betreffend die Stempelzeichen nachträglich zugelassener Untersuchungsstellen für ausländisches
Fleisch.
Auf Grund des § 26 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen D zum Schlachtvieh= und Fleischbeschaugesetze
vom 3. Juni 1900 wird im Anschluß an die Bekanntmachung, betr. die Kennzeichnung
des untersuchten ausländischen Fleisches, vom 10. Februar 1903 (Zentralblatt für das Deutsche Reich
S. 46) bestimmt:
Als Stempelzeichen (Nr. 4 der Bekanntmachung vom 10. Februar 1908) ist von der
nachstehenden in Spalte 1 aufgeführten Untersuchungsstelle ausschließlich der in Spalte 2
angegebene Name anzuwenden:
Bezeichnung der Untersuchungsstelle 6 „ Zeichen der untersuchungsseelle 2
1. 2.
Siegen, Zollamt 1 Siegen
Berlin, den 29. Juli 1915.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Richter.