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Bentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Neichsamt  des  Innern.

DZu  bezticen  durch  alle  Po#stanstalten  und  Hguchhandlungen.

XIIIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  26.  Februar  1915.  D  Nr.  8.

 

!  Erhöhung  der  ohne  Steuerzuschlag  herstellbaren

Inzalt:  1.  Zoll-  und  Steuerwesen:  Anderung  in  der  Zündwarenmengen  auf  sechzig  vom  Hundert  der  Voll-Follgebährenordnnga
  Seite  45  2  gunichen  Answeisung  von]  Aukiandern  aut  46

ã  slofi=  45  2.  Polizeiwesen:  Answeisung  von  Ausländern  aus  dem
Ergänzung  der  Tabakersatzstofi-Ordnung  5  Reichsgebieke  ½e  sung  von  us  endern  aus  *

 

1.  Zoll--  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  4.  Februar  1915  beschlossen:
Der  §  8  Abs.  3  der  Zollgebührenordnung  erhält  folgenden  neuen  Schlußsatz:
Werden  Amtshandlungen  außerhalb  der  Amtsstelle  in  Vertretung  der  zuständigen
Beamten  durch  außerhalb  des  Sitzes  der  Amtsstelle  wohnende  Beamte  des  Aussichtsdienstes
  vorgenommen,  so  gilt  als  Anfangspunkt  des  Weges  die  Wohnung  dieser
Beamten,  sofern  sie  dem  Orte  der  Amtshandlung  näher  liegt  als  die  Amtsstelle.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  11.  Februar  1915  beschlossen:
Die  Beilage  zu  §  1  der  Tabakersatzstoff-Ordnung  wird  in  den  Spalten  1,  2  und  3
wie  folgt  ergänzt:

Spalte  1:  Spalte  2  Spalte  3:
11.  Krausemiugggggg  10
12.  Zitronenscharallrrnnn  .  ....  10
13.  Lavende.  10
14.  Thymiann.  ..  .  ..  10.

Berlin,  den  23.  Februar  1915.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Meuschel.