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Für  Heu  aus  der  Ernte  des  Jahres  1915,  das  auf  Grund  der  Verordnung  über  Lieferung
von  Heu  und  Stroh  für  das  Heer  vom  11.  Mai  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  367)  zu  liefern  ist,  bleiben
die  Vorschriften  der  Bekanntmachung  vom  3.  Februar  1916  in  Geltung.

Berlin,  den  1.  Juli  1916.
Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Helfferich.

 

Bekanntmachung

zur  Ausführung  des  §  11  der  Bundesratsverordnung  vom  10.  Juni  1916  über  die
Regelung  des  Verkehrs  mit  Web-,  Wirk=  und  Strickwaren  für  die  bürgerliche  Bevölkerung.

 

§  11  der  Verordnung  des  Bundesrats  vom  10.  Juni  1916  in  Verbindung  mit  der  Bekanntmachung
  des  Reichskanzlers  vom  10.  Juni  1916  hat  die  Erwerbung  von  Web-,  Wirk=  und  Strickwaren
  und  den  aus  ihnen  gefertigten  Erzeugnissen  durch  den  Verbraucher  in  der  Regel  von  der  Abgabe
  eines  Bezugsscheins  abhängig  gemacht,  zu  dessen  Erlangung  der  Käufer  die  Notwendigkeit  der
Anschaffung  auf  Verlangen  darzutun  hat.  Von  diesem  Verlangen  kann  Abstand  genommen  werden,
wenn  die  Vermutung  für  die  Notwendigkeit  spricht.  Die  Reichsbekleidungsstelle  hat  die  Fälle  zu
bestimmen,  in  denen  diese  Vermutung  als  gegeben  angesehen  werden  kann,  und  auch  sonst  Grundsätze
aufzustellen,  nach  denen  die  Notwendigkeit  der  Anschaffung  beurteilt  wird.

In  Gemäßheit  dieser  Bestimmungen  gibt  die  Reichsbekleidungsstelle  nach  Gehör  ihres  Beirats
folgendes  zur  Nachachtung  bekannt:

*  1.
Allgemeines.

1.  Mit  Rücksicht  auf  die  Verschiedenheiten  in  der  Beschäftigung  der  bürgerlichen  Bevölkerung
läßt  sich  ein  allgemeiner  Maßstab  für  den  regelmäßigen  Verbrauch  von  Kleidung  und
Wäsche  aller  Bevölkerungskreise  nicht  finden  und  es  sind  darum  auch  Durchschnittszahlen
nicht  verwendbar;  wohl  aber  kann  bei  zahlreichen  Bevölkerungsklassen  ein  gewisser  Mindestverbrauch
  an  Mäsche=  und  Kleidungsstücken  zu  Grunde  gelegt  werden,  dessen  Deckung  auf
Antrag  durch  Erteilung  eines  entsprechenden  Bezugsscheins  ohne  weiteres  zugebilligt  werden
kann,  während  die  Notwendigkeit  darüber  hinausgehender  Anschaffungen  dargetan  werden  muß.

2.  Hierbei  wird  bei  dem  erstmalig  erfolgenden  Ansuchen  um  einen  Bezugsschein  eine  Befragung
über  die  Vorräte  des  Ansuchenden  zu  erfolgen  haben  und  nur  da,  wo  Vorräte  nicht  vorhanden
  sind,  die  Bescheinigung  in  angemessenen  Grenzen  ohne  weiteres  erteilt  werden
können.  Bei  wiederholtem  Ansuchen  um  Bescheinigung  der  Notwendigkeit  der  Anschaffung
von  Gegenständen  derselben  Art  ist  jedenfalls  ein  strengerer  Maßstab  anzulegen  und  die
Frage  des  regelmäßigen  Verschleißes  zu  berücksichtigen.  ·  »

3.  In  der  Regel  werden  die  persönlichen  Verhältnisse  des  einzelnen  den  wichtigsten  Anhalt
für  die  Entschließung  über  die  Notwendigkeit  der  Anschaffung  zu  bilden  haben,  wobei  in
erster  Linie  die  berufliche  Beschäftigung  des  Ansuchenden  maßgebend  sein  wird,  dergestalt,
daß  Angehörigen  von  Berufen,  bei  denen  der  Verschleiß  von  Kleidung  und  Wäsche  ver—
hältnismäßig  groß  ist,  deren  Bezug  in  entsprechend  größeren  Mengen  oder  in  kürzerer  Zeitfolge
  zu  bewilligen  sein  wird,  als  Angehörigen  von  Berufen,  in  denen  ein  solcher  rascher
Verschleiß  nicht  eintritt,  oder  bei  denen  anzunehmen  ist,  daß  sie  für  längere  Zeit  ausreichende
Vorräte  an  Wäsche  und  Kleidung  besitzen.

4.  Auch  wird  es  nach  Befinden  angezeigt  erscheinen,  wohlhabendere  Kreise  der  Bevölkerung
auf  die  keiner  Regelung  unterworfenen  Luxusartikel  (Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom
10.  Juni  1916)  zu  verweisen,  um  so  den  Verbrauch  der  übrigen  Waren  zu  verlangsamen.