Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

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und  so  fort  in  Stufen  von  50  000  Kilogramm  je  einen  Tag  mehr  für  jede
höhere  Stufe  bis  zu  Ladungen  von  500  000  Kilogramm  von  da  ab  steigt  die
Ladezeit  für  je  100  000  Kilogramm  um  je  einen  Tag.  Bei  Ladungen  über
1  000  000  Kilogramm  beträgt  die  Ladezeit  achtzehn  Tage.

Bei  der  Berechnung  kommen  auch  diejenigen  Tage  in  Ansatz,  an  welchen
der  Absender,  wenngleich  ohne  sein  Verschulden,  an  der  Lieferung  der  Ladung
verhindert  ist.  Nicht  in  Ansatz  kommen  die  Sonntage  und  allgemeinen  Feiertage
sowie  die  Tage,  an  welchen  durch  zufällige  Umstände,  insbesondere  durch  Hochwasser
  oder  Eisgefahr,  die  Verladung  nicht  nur  der  bedungenen,  sondern  jeder
Art  von  Gütern  auf  das  Schiff  verhindert  ist.

Die  Vorschriften  im  Absatz  2  finden  nur  insoweit  Anwendung,  als  nicht
durch  Vereinbarung  oder  Verordnung  der  höheren  Verwaltungsbehörde  ein
Anderes  bestimmt  ist.

§.  30.

Wenn  der  Absender  die  Ladung  nicht  so  zeitig  liefert,  daß  die  Beladung
innerhalb  der  Ladezeit  vollendet  werden  kann,  so  gebührt  dem  Frachtführer
Liegegeld  für  jeden  Tag,  um  welchen  in  Folge  dessen  die  Ladezeit  überschritten
wird.  Für  Tage,  an  denen  die  Schiffahrt  geschlossen  ist,  kann  kein  Liegegeld
beansprucht  werden.

§.  31.

Die  Bestimmung  des  §.  30  gilt  auch  dann,  wenn  bedungen  ist,  daß  der
Frachtführer  nach  Ablauf  der  Ladezeit  noch  länger  auf  die  Ladung  warten  soll
(Ueberliegezeit).

Die  Ueberliegezeit  beginnt  mit  dem  Ablaufe  der  Ladezeit.  Auf  die  Dauer
und  die  Berechnung  der  Ueberliegezeit  finden  die  Bestimmungen  über  die  Ladezeit
(§.  29  Absatz  2  bis  4)  mit  der  Maßgabe  Anwendung,  daß  die  Ueberliegezeit
in  Ermangelung  einer  besonderen  Vereinbarung  höchstens  eine  Woche  beträgt.

§.  32.

In  Ermangelung  vertragsmäßiger  Festsetzung  oder  Verordnung  der  höheren
Verwaltungsbehörde  beträgt  das  Liegegeld  für  jeden  Tag  bei  Schiffen  von  einer
Tragfähigkeit

bis  zu  50  000  Kilogramm  12  Mark,
"    "  100  000  "  15  "
und  so  fort  in  Stufen  von  50  000  Kilogramm  je  drei  Mark  mehr  für  jede
höhere  Stufe.
  Ueber  die  Tragfähigkeit  entscheidet  der  Inhalt  des  Schiffsbriefes  (§.  126
Absatz  3).
Jeder  angebrochene  Tag  wird  als  voller  Tag  gerechnet.
Reichs-Gesetzbl.  1895.  53