Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916. (44)

10.

Anleitung  zur  Ausfüllung  der  Ortsliste.

Die  Erhebung  erfolgt  auf  Grund  der  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Verbrauchszucker  vom  10.  April  1916.
u  Zur  Anzeige  verpflichtet  ist,  wer  Zucker  mit  dem  Beginne  des  25.  April  1916  in  Gewahrsam  hat.  Vorräte  sind

nur  anzuzeigen,  wenn  sie  im  ganzen  zehn  Kilogramm  übersteigen.
Die  Vorräte  dürfen  nur  in  Kilogramm  angegeben  werden.

3.  Zu  Spalte  8  und  9.

Unter  Gasthäuser  fallen:  Gasthöfe,  Gast-,  Schank=  und  Speisehäuser,  Stadtküchen,  Kaffeehäuser,  Teehäuser,
Kantinen,  Fremdenheime,  Vereins=  und  Erfrischungsräume  und  dergleichen.

Unter  Anstalten  fallen  alle  anderen  Betriebe  und  Austalten,  in  denen  Personen  beköstigt  werden,  z.  B.
Kranken=  und  Siechenhäuser,  Genesungsheime,  Erziehungsanstalten,  Gefängnisse,  Arbeitsanstalten  usw.

.  Zu  Spalte  10.

Unter  Kleinhändler  sind  ohne  Rücksicht  auf  den  Umfang  des  Betriebs  alle  diejenigen  Händler  zu  verstehen,
  die  numittelbar  an  die  Haushaltungen  Zucker  abgeben,  insbesondere  die  Inhaber  von  Ladengeschäften.

Zu  Spalte  12.

Gewerblichen  Betrieben  stehen  gleich  landwirtschaftliche  Betriebe,  in  denen  Nahrungs-,  Genuß=  und  Heilmittel
  zum  Zwecke  der  Weiterveräußerung  bereitet  werden.

Vorräte,  die  in  fremden  Speichern,  Lagern,  Schiffsräumen  und  dergleichen  lagern,  sind  vom  Verfügungsberechtigten

anzugeben,  wenn  er  die  Vorräte  unter  eigenem  Verschlusse  hat.  Hat  er  sie  nicht  unter  eigenem  Verschlusse,  so
sind  die  Vorräte  von.  dem  Verwalter  der  Lagerräume  anzugeben.  Der  Verwalter  hat  in  Spalte  14  Name  und
Wohnort  des  Eigentümers  anzugeben.

Zu  Spalte  14.

Diese  Spalte  ist  von  den  Personen,  die  fremden  Zucker  in  Gewahrsam  haben,  insbesoudere  Spediteuren
und  Lagerhalteru,  sorgfältig  auszufüllen.

Vorräte,  die  mit  dem  Beginne  des  25.  April  1916  unterwegs  sind,  sind  von  dem  Empfänger  unverzüglich  nach

dem  Empfang  anzuzeigen.

Die  zuständige  Behörde  oder  die  von  ihr  Beauftragten  sind  befugt,  zur  Ermittlung  richtiger  Angaben  die  Räume

der  Anzgeigepflichtigen  zu  betreten,  Aufschlüsse  einzuholen  und  von  den  Geschäftsaufzeichnungen  Einsicht  zu  nehmen.
Wer  vorsätzlich  die  erforderte  Anzeige  über  die  vorhandenen  Zuckervorräte  innerhalb  der  gesetzten  Frist  nicht  erstattet
oder  wissentlich  unrichtige  oder  unvollständige  Angaben  macht,  wird  gemäß  §  19  Nr.  2  der  Verorduung  über  den
Verkehr  mit  Verbrauchszucker  vom  10.  April  1916  mit  Gefängnis  bis  zu  sechs  Monaten  oder  mit  Geldstrafe  bis
zu  fünfzehntausend  Mark  bestraft.

Neben  der  Strafe  kann  Zucker,  der  bei  einer  Bestandsaufnahme  nicht  oder  nicht  richtig  angegeben  worden
ist,  eingegogen  werden.