Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917. (45)

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Ventralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

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Reichsamt  des  Innern.

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Berlin,  Freitag,  den  25.  Mai  1917.  J  Nr.  16.

              

3.  Zoll=  und  Stenerwesen:  Veränderungen  in

.  .  ..  dem
Inhalt:  1.  Marine  und  Schiffahrt:  Ausführungs-  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuen

estimmungen  zu  §  25  des  Flaggengesetzes  Seite  125  4.  lellen!.  ni  5à  Lotter  v  5  »

I  Handels-  un  ewerbewesen:  Belanntmachung  zur

2.  Baukwesent-  Status  der  deutschen  Notenbanken  Erbe  Ausführung  der  Verordnuug  über  den  Verlehr  mit
pril  190171.  Zucker  im  Betriebsjahr  1916/11  128

 

 

1.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Bekanntmachung,

betreffend  Ausführungsbestimmungen  zu  §  25  des  Flaggengesetes  vom  22.  Juni  1899.
Vom  16.  Mai  1917

Auf  Grund  des  §  25  des  Gesetzes,  betreffend  das  Flaggenrecht  der  Kauffahrteischiffe,  vom

22.  Juni  1899  (Reichs-Gesetzbl.  S.  319)  hat  der  Bundesrat  folgende  Bestimmung  erlassen:
Der  im  §1  der  Verordnung  über  Schiffsregister  und  Küfskriegsschiff  vom  16.  Mai  1917
(Reichs-Gesetzbl.  S.  411)  vorgesehene  Vermerk  ist  im  Schiffszertifikat  unter  „Veränderungen
in  den  eingetragenen  Tatsachen“  einzutragen.  -

Berlin,  den  16.  Mai  1917.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Dr.  Helfferich.