— 127 -- Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben im
Reichsamt des Innern.
Zu beriehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXXVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 22. April 1910. Nr. 17.
Inhalt: 1. Zoll= und Steuerwesen: Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischen, nicht gehobelten usw. Brettern aus Erlenholz . Seite 127. Zulassung eines zollfreien Lohnveredelungsverkehrs mit ausländischem Papier zur Erstellung von Fahrscheinen 127 2. Finanzwesen : Nachweisung der zur Anschreibung gelangten Einnahmen des Deutschen Reichs an Zöllen, Steuern und Gebühren sowie der Einnahmen der Reichs = Post = und Telegraphenverwaltung und der Reichs = Eisenbahnverwaltung für die Zeit vom 1. April 1909 bis zum Schlusse des Monats März 1910.................................................128
3. Polizeiwesen Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet ....130
1. Zoll= und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17. März d. J. beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines
zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischen, nicht gehobelten usw. Brettern aus Erlenholz
— Tarifnummer 76 — zur Herstellung von Rahmenleisten — Tarifnummern 629
und 631 — die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17. März d. J. beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines
zollfreien Lohnveredelungsverkehrs mit ausländischem Papier der Tarifnummer 655 zur
Herstellung von Fahrscheinen, zu Blöcken vereinigt, — Tarifnummer 670 — die Voraussetzungen
des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. .
