Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

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daß  die  Bevorrechtigung  der  Künstlerverbände  wegfällt,  sobald  sie  neben  Werken  ihrer  Mitglieder  in
gewerbsmäßiger  Weise,  also  nicht  nur  gelegentlich,  auch  Werke  von  Nichtmitgliedern  verkaufen.
§  10.
(Zu  § 8  Nr.  4  des  Gesetzes.)

(1)  Der  Begriff  der  Antiquität  setzt  voraus,  daß  der  Gegenstand  nicht  in  der  Gegenwart  oder
der  jüngsten  Vergangenheit  hergestellt  ist,  und  daß  er  neben  seinem  Material-  oder  Gebrauchswert
einen  Sammelwert  hat.  Ein  weit  zurückliegendes  Alter  ist  nicht  erforderlich,  insbesondere  gehören
auch  Gegenstände  aus  der  Biedermaierzeit  zu  den  Antiquitäten.  In  neuerer  Zeit  angebrachte
Ergänzungen  und  Reparaturen  ändern  nichts  an  dem  Charakter  eines  Gegenstandes  als  Antiquität.
  Der  besondere  Sammelwert  scheidet  die  als  Antiquitäten  anzusehenden  Gegenstände
von  solchen,  die  lediglich  dem  Trödelhandel  unterliegen.  Sind  sich  bei  einem  Gegenstande,  der
objektiv  als  Antiquität  anzusehen  ist,  Veräußerer  wie  Erwerber  des  besonderen  Sammelwerts
  des  Gegenstandes  nicht  bewußt  und  prägt  sich  diese  Unkenntnis  im  Preise  aus,  so
kann  eine  nach  §  8  Nr.  4  des  Gesetzes  erhöht  steuerpflichtige  Lieferung  nicht  angenommen
werden.

(2)  Dem  Gegenstände  nach  umfaßt  der  Begriff  der  Antiquität  Gebrauchs-  wie  Ausschmückungsgegenstände
  aller  Art.  Es  kommt  auch  nicht  darauf  an,  ob  der  Gegenstand  zum  praktischen
Gebrauch  oder  lediglich  zur  Ausschmückung  erworben  wird.  Insbesondere  kommen  in  Betracht
Möbel,  Hausgeräte  (einschließlich  von  Wagen,  Schlitten,  Krippen),  Handwerkszeug  und  Gewerbeabzeichen,
  kirchliche  Gerätschaften,  Keramiken  aller  Art  (Porzellan,  Fayence,  Majolika,  Terrakotta,
  Steingut,  Steinzeug,  Hafnergeschirr),  Gläser,  Gegenstände  aus  Schmiedeeisen,  Gußeisen
(z.  B.  Ofenplatten),  Messing,  Kupfer,  Zinn,  Bronze,  Schmelzwerk,  Emaille  und  Elfenbein,
Bucheinbände,  Lederarbeiten,  Holzschnitzereien,  Lackarbeiten,  Textilien  (Spitzen,  Borten,
Stickereien,  Kostüme,  Stoffe,  liturgische  Gewänder,  Teppiche,  Gobelins,  Wandbespannungen
und  ähnliches).

(3)  Auch  alte  Drucke  gehören  zu  den  Antiquitäten.  Ein  höheres  Alter  des  Druckes  ist  nicht
erforderlich.  Erstausgaben  der  Klassiker,  der  Romantiker,  selbst  noch  lebender  Schriftsteller,
wenn  sie  ihres  Sammelwerts  wegen  höher  bezahlt  werden,  als  es  ihrem  ursprünglichen  Preise
und  der  Güte  ihrer  Ausstattung  entspricht,  sind  als  alte  Drucke  oder  jedenfalls  als  Sammelhegenstände
  im  Sinne  des  §  8  Nr.  4  des  Gesetzes  erhöht  steuerpflichtig.

(4)  Als  sonstige  Sammelgegenstände  im  Sinne  des  §  8  Nr.  4  des  Gesetzes  sind  z.  B.  Münzen,
Medaillen,  Plaketten,  Briefmarken,  Siegel,  Siegelstempel,  Wappen,  Autogramme,  Erinnerungen
  an  geschichtliche  oder  sonstige  hervorragende  Persönlichkeiten,  Waffen,  Trachten,  ethnographische
  Gegenstände  anzusehen.  Die  Befreiung  von  der  erhöhten  Steuer  bei  Sammelgegenständen,
  weil  sie  vorwiegend  zu  wissenschaftlichen  Zwecken  gesammelt  zu  werden  pflegen,  tritt  nur
ein,  wenn  nach  der  objektiven  Beschaffenheit  der  Gegenstände  die  wissenschaftliche  Verwendung
die  Regel  bildet;  es  genügt  also  nicht  die  etwa  im  einzelnen  Falle  vorhandene  Absicht  wissenschaftlicher
  Berwendung,  diese  kann  vielmehr  lediglich  zu  einem  Erstattungsantrage  nach  §  28  Abs.  2  des
Gesetzes  Anlaß  geben.  Da  z.  B.  Münzen  und  Briefmarken  überwiegend  von  Privatpersonen  aus
Liebhaberei  gesammelt  werden,  unterliegen  sie  grundsätzlich  der  erhöhten  Steuer.  Das  gleiche  gilt
von  Sammlungen  von  Gehörnen,  Fellen  und  ähnlichem.  Dagegen  liegt  Sammlungen  naturwissenschaftlicher
  Art,  wie  z.  B.  Gestein-,  Mineralien-,  Schmetterlings-  und  Käfersammlungen  sowie
Herbarien  in  der  Regel  ein  wissenschaftlicher  Zweck  zu  Grunde:  derartige  Gegenstände  sind  daher
grundsätzlich  von  der  erhöhten  Steuer  befreit.

(5)  Erzeugnisse  des  Buchdrucks,  die  nicht  zu  den  alten  Drucken  zählen,  unterliegen  der  erhöhten
Steuer  dann,  wenn  der  Druck  auf  besonderem  Papier  erfolgt  ist  und  das  Erzeugnis  in  beschränkter
Auflage  erscheint;  beide  Voraussetzungen  müssen  zusammentreffen.  Besonderes  Papier  ist
solches,  dessen  Wert  über  das  üblicherweise  bei  Büchern  der  betreffenden  Art  verwendete  erheblich
  hinausgeht  (z.  B.  Büttenpapier,  China-  und  Japanpapier).  Eine  beschränkte  Auflage  liegt
vor,  wenn  die  Zahl  der  gedruckten  Exemplare  erheblich  hinter  der  bei  Büchern  der  betreffenden
Art  üblichen  Zahl  zurückbleibt;  dabei  steht  der  Annahme  einer  beschränkten  Auflage  im  Sinne
dieser  Bestimmung  nicht  entgegen,  wenn  gleichzeitig  Exemplare  in  einer  der  Üblichkeit  entsprechenden
  Anzahl  auf  weniger  gutem  Papier  ausgegeben  werden.

Antiquitäten
und  Sammelgegenstände.