Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

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2.  für  anderen  Schaumwein  und  für  schaumweinähnliche  Getränke  (Steuerklasse  2)

in  achtel  Flaschen  0,r  Mart,
viertel  -......  0,7s
halben-......  1,so--ganzen-......
  3,oo-·Dvppclflafchen......
  6,oo-(2)

  Es  werden  behandelt:
a)  als  achtel  Flaschen:  Umschließungen  von  nicht  mehr  als  120  eem  Raumgehalt,
b)  als  viertel  Flaschen:  Umschließungen  von  mehr  als  120  cem  und  nicht  mehr  als  230  ccm
Raumgehalt,
c)  als  halhe  Floschen:  Umschließungen  von  mehr  als  230  cem  und  nicht  mehr  als  425  ccm
Raumgehalt,
d)  als  ganze  Flaschen:  Umschließungen  von  mehr  als  425  cem  und  nicht  mehr  als
850  cem  Raumgehalt,
e)  als  Doppelflaschen:  Umschließungen  von  mehr  als  850  cem  und  nicht  mehr  als
1700  cem  Raumgehalt.
(2)  Bei  Umschließungen  mit  Raumgehalt  über  1700  cem  ist  für  jede  weiteren  auch  nur  angefangenen
  800  cem  eine  ganze  Flasche  anzunehmen.

83.

(n)  Die  Inhaber  von  Schaumweinfabriken  haben  14  Tage  vor  der  erstmaligen  Fertigstellung
von  Schaumwein  der  Hebestelle  schriftlich  anzumelden,  in  welchen  Umschließungen  (bezeichnet  nach
achtel,  viertel,  halben,  ganzen  und  Doppelflaschen  oder  als  größere  Gefäße)  in  ihrer  Fabrik
Schaumwein  fertiggestellt  werden  soll.  Gleichzeitig  ist  von  jeder  Art  der  zur  Verwendung  kommenden
  Umschließungen  mit  Raumgehalt  bis  zu  1  700  com  ein  leeres  Stück  unter  Angabe  des  bei
den  einzelnen  Arten  vorkommenden  Mindest=  und  Höchstraumgehalts  zu  übergeben.

(2)  In  gleicher  Weise  ist  zu  verfahren,  wenn  später  Umschließungen  von  noch  nicht  angemeldeter
  Form  oder  Größe  verwendet  werden,  mit  der  Maßgabe,  daß  die  Anmeldung  spätestens
drei  Tage  vor  der  erstmaligen  Ingebrauchnahme  zu  bewirken  ist.

84.

n)  Der  Raumgehalt  der  übergebenen  Umschließungen  ist  amtlich  zu  ermitteln.  Die  Ermittlung
  hat  in  der  Wcise  zu  erfolgen,  daß  die  Umschließung  entweder  mit  vorher  abgemessenem
Wasser  bis  zum  Ülberlaufen  gefüllt  oder  zunächst  bis  zum  UÜberlaufen  gefüllt  und  das  eingefüllte
Wasser  gemessen  wird.  Zum  Messen  des  Wassers  sind  geeichte  Gefäße  zu  verwenden.  Der  Raumgehalt
  kann  auch  aus  dem  Unterschiede  zwischen  dem  Gewichte  der  leeren  und  dem  Gewichte
der  mit  Wasser  bis  zum  Uberlaufen  gefüllten  Umschließungen  berechnet  werden,  wobei  für
jedes  Gramm  des  Unterschieds  1  cem  anzunehmen  ist.

(2)  Die  Umschließungen  sind  mit  einer  Angabe  über  den  ermittelten  Raumgehalt  sowie
über  den  vom  Fabrikinhaber  für  diese  Art  der  Umschließungen  mitgeteilten  Mindest=  und  Höchstraumgehalt
  zu  versehen  und  in  der  Schaumweinfabrik,  gegen  Vertauschung  gesichert,  in  einem
Behältnis  aufzubewahren,  das  der  Fabrikinhaber  nach  näherer  Bestimmung  des  Oberkontrolleurs
zur  Verfügung  zu  stellen  hat.

(à)  Wird  in  einer  Fabrik  Schaumwein  in  Umschließungen  mit  einem  Raumgehalt  über
1700  cem  fertiggestellt,  so  ist  in  der  im  Abs.  1  Satz  2,  3  vorgeschriebenen  Weise  zu  verfahren.

Zu  §  3  des  Gesetzes.
(5.
(#1)  Als  Steuerzeichen  dienen  Papierstreifen,  die  für  Schaumwein  dert  sSteuerklasse  1  in
brauner  ud  für  Schaumwein  der  Steuerklasse  2  in  grüner  Farbe  bedruckt
(2)  Die  Streifen  werden  aus  mit  natürlichem  Wasserzeichen  (Bierpaßmunter)  versehenem
weißen  Papier  hergestellt.  Sie  tragen  auf  der  Schauseite  in  einem  dunkleren  Tone  der  Grund-61“


Umschliehungen.


a)  Anmeldung.

b)  Ermittelung
des  Raumgehalts.

Steuerzeichen.
a)  Beschaffenheit.