Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1820. (11)

  
Datum 
des 
Gesetzes. 
Ausgege- 
ben zu 
Berlin. 
Inhalt. 
No. 
des 
Stuͤcks. 
Xo. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
30. Mai 
1820. 
— — 
1. Juni 
16. Juni 
24. Jum 
30. Juni 
13. Juni 
1820. 
22. Juni 
42. Aug. 
6. Juli 
27. Juni 
8. Juli 
15. Juli 
  
  
Allerhbchste Kabinetsorder wegen eines festzu- 
setzenden Präklusionstermins über die gestem- 
pelten Tresorscheine und die unverzinslichen, 
auf die Vermbgens= und Einkommensteuer 
ausgestellten Anweisungen 
Instruktion wegen Ausführung des Edikts vom 
Z#sten Juni 1815., die Verhältnisse der vor- 
mals unmittelbaren deutschen Reichsstände in 
der Preußischen Monarchie betreffeno 
GEcrsetz über die Einrichtung des Abgabenwesens 
Gesetz wegen Einführung einer Klassensteuer 
Gesetz wegen Entrichtung einer Mahl= und 
Schlachtsteer 
Gesetz wegen Entrichtung der Gewerbeskeuer 
Gesetz wegen der Lbhnung und des Umzugs der 
Schäfer und Schäferknechte in Neuvorpom- 
mern und Rügen, im Großherzogthum Posen 
und in den mit Westpreusien vereinigten Distrik-- 
ten des ehemaligen Herzgogthums Warschan. 
Verordnung wegen Einrichtung des Hppotheken- 
wesens in dem mit den Prrußischen Staaten 
vereinigten Herzogthum Sachhen 
Verordnung, die Erwerbung und Ausbbung der 
Realrechte auf Grundstücke, insbesondere der 
Hypothrienrechte, bei nich“ vollsiändig einge- 
eichtetem Hypothekenwesen, betressend 
Publikations-Patent über die unterm 15ten Mai 
1820. vollzogenc Schlußakte der über Ausbil- 
dung und Befestigung des deutschen Bu.wes zu 
Wien gehaltenen Ministerial-Konferenzen 
Perordnung über die Einführung der Vorschriften 
des Nüg. Landr. Theil II. Tu. 20. &. 12. bis 
15. inel., und der Krim. Ordn. &. 96. bis 98. 
inc1, wegen der von Prcußischen Unterthanen 
im Aualande, oder von Fremden anu Inlande 
oder auch im Auslande begangenen Verorechen 
oder Vergehen, in sémmttliche Provinzen der 
Monarchie, worin die Preußischen Gesetzbücher 
noch nicht Gesetzeskrast hahden 
Aller- 
  
11 
  
  
607 
616 
617 
613 
619 
610 
613 
  
72 
81 
134 
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