Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1820. (11) 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum  JAusgege-  No.  JXo.
des  ben  zu  Inhalt.  des  des  Ge-Sei#e.
Gesetzes.)  Berlin.  Stücks.  setze.
2.  Maͤrz  11.  W  Statut  für  die  Kaufmannschaft  zu  Berlin.  594  46
1820.  182.
s.  Mänrn!2—  —  wfllerbochste  Kobinetsorder  wegen  der  Bewaffnung  5
der  auf  einjährige  Dienstzeit  eintretenden  Frei-  .
williien  595  59
25.  Maͤrz  9.  Mai  Abklommen  mit  der  Fhirstlichen  Schwarzburg-Sonderhausenschen
  Regierung  wegen  gegenseitiger
  Aufhebung  der  HKostenvergütungen
in  unvermogenden  Kriminal-Untersuchungsahen
  596  61
28.  März—  —  Hlllaration  des  K.  12.  des  Vatents  vom  9ten  November
  1816.,  wegen  Wiedereinführung  des
Allgemeinen  Landrechts  und  der  Allgemeinen  6
Gerichtsordnung  in  die  mit  der  Provinz  West-—
  weneinigten  Diftrikte,  den  Culm=  und
ichelauschen  Kreis  und  die  Stadt  Thorn  mit
ihrem  Gebiete  m—  2N2  Ê222222222222420  497  62
20.  Apri—  —Mllerhochste  Kabinetsorder  wegen  Präklusson  der
Baarzahlungen  für  die  bereits  verlooseten  Lieferungsscheinn
  ..  .  ....  598  64
4.  Mai  J  13.  Juni  Instrultion  wegen  Errichtung  der  Untergerichte  in
den  mit  dem  Preußischen.  Staate  vereinigten
ehemals  Saͤchsischen  Provinzen.  ..  ...  ..  7  599  66
5.  Mai  —  —  Mllerhochste  Kabineksorder,  daß  den  zur  Festungsstrafe
  kendemnirten  Soldaten  die  Straßzeit
ncht  auf  die  Diensizeit  angerechnet  werden
so  22222222222222222222  600  71
20.  Mai  20.  Juni  Allerhöchste  Kabinetsorder  wegen  der  bei  der
Offizier-Wittwenkasse  wieder  aufzunchmenden
"  erkludirt  gewesenen  Pensions-Mitglieder  8  604  77
25.  Mai  —  —  Allerhoͤchste  Kabinetsorder,  daß  dir  Hälfte  der
Geldstrafen  für  Maaß=  und  Gewichtsvergchen
der  Oenunziant  erhalten  sololl.  605
Mal3.  Junis  Verordnung  wegen  des  Zwanggebrauchs  der  ç
*  Erxrapo  .  Fuhren  7  601
29.  Maiss0.  JuniDeklaration  des  K.  157.  der  Städte-Ordnung,
wegen  Berücksichtigung  invalider  Militairpersonen
  hei  Besetzung  Kädtischer  Vosten  8  606  79
Aller-