Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1820. (11)

 

Datum

des
Gesetzes.

Ausgegeben
  zu
Berlin.

Inhalt.

No.
des
Stuͤcks.

Xo.
des  Gesetzes.


Seite.

 

30.  Mai
1820.

—  —

1.  Juni

16.  Juni

24.  Jum

30.  Juni

13.  Juni
1820.

22.  Juni

42.  Aug.

6.  Juli

27.  Juni

8.  Juli

15.  Juli

 

 

Allerhbchste  Kabinetsorder  wegen  eines  festzusetzenden
  Präklusionstermins  über  die  gestempelten
  Tresorscheine  und  die  unverzinslichen,
auf  die  Vermbgens=  und  Einkommensteuer
ausgestellten  Anweisungen

Instruktion  wegen  Ausführung  des  Edikts  vom
Z#sten  Juni  1815.,  die  Verhältnisse  der  vormals
  unmittelbaren  deutschen  Reichsstände  in
der  Preußischen  Monarchie  betreffeno

GEcrsetz  über  die  Einrichtung  des  Abgabenwesens
Gesetz  wegen  Einführung  einer  Klassensteuer

Gesetz  wegen  Entrichtung  einer  Mahl=  und
Schlachtsteer

Gesetz  wegen  Entrichtung  der  Gewerbeskeuer

Gesetz  wegen  der  Lbhnung  und  des  Umzugs  der
Schäfer  und  Schäferknechte  in  Neuvorpommern
  und  Rügen,  im  Großherzogthum  Posen
und  in  den  mit  Westpreusien  vereinigten  Distrik--ten
  des  ehemaligen  Herzgogthums  Warschan.

Verordnung  wegen  Einrichtung  des  Hppothekenwesens
  in  dem  mit  den  Prrußischen  Staaten
vereinigten  Herzogthum  Sachhen

Verordnung,  die  Erwerbung  und  Ausbbung  der
Realrechte  auf  Grundstücke,  insbesondere  der
Hypothrienrechte,  bei  nich“  vollsiändig  eingeeichtetem
  Hypothekenwesen,  betressend

Publikations-Patent  über  die  unterm  15ten  Mai
1820.  vollzogenc  Schlußakte  der  über  Ausbildung
  und  Befestigung  des  deutschen  Bu.wes  zu
Wien  gehaltenen  Ministerial-Konferenzen

Perordnung  über  die  Einführung  der  Vorschriften
des  Nüg.  Landr.  Theil  II.  Tu.  20.  &.  12.  bis
15.  inel.,  und  der  Krim.  Ordn.  &.  96.  bis  98.
inc1,  wegen  der  von  Prcußischen  Unterthanen
im  Aualande,  oder  von  Fremden  anu  Inlande
oder  auch  im  Auslande  begangenen  Verorechen
oder  Vergehen,  in  sémmttliche  Provinzen  der
Monarchie,  worin  die  Preußischen  Gesetzbücher
noch  nicht  Gesetzeskrast  hahden

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