Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1880. (71) 

IV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1880.

 

Datum
bes

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.  Nr.

des  des

Stücks.  Gesetzes.

Seite.

 

1879.

18.  August.

21.  Septbr.

3.  Oktbr.

24.  —

 

1880.
12.  Janr.

 

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  des  Provinzialver.
bandes  der  Provinz  Westpreußen  bis  zum
Betrage  von  27  Millionen  Mark.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender
  Schuldverschreibungen  der  Stadt  Oschers.
leben  zum  Betrage  von  108  000  Mark.

Allerh.  Erlaß)  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  auf  Grund  des  Privilegiumns  vom
17.  September  1866  ausgegebenen  Kreisanleihescheine
  des  Kreises  Buk  im  Betrage  von
900  000  Mark  von  fünf  auf  viereinhalb  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Wegeverband  Esens,  Landdrosteibezirk
  Aurich,  bezüglich  des  zum  Bau  der  Landstraße
  Werdum-Buttforde-Poggenkrug
erforderlichen  Grundeigenthums.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lau.
tender  Obligationen  IV.  Emission  der  Stadt
Essen  zum  Betrage  von  2  000  000  Mark.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreisanleihescheine  des  Colberg.  Cörliner
  Kreises  im  Betrage  von  220  000  Mark
II.  Ausgabe.

Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betricb
einer  Eisenbahn  von  Paulinenaue  nach
Neuruppin  durch  die  Panlinenauc-Neuruppiner
Eisenbahngesellschaft.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  eines  Nachtrags
  zu  dem  neuen  Statute  der  Cölnischen
Privatbank  vom  12.  Jannar  1876.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Uebertragung  des  Betriebes
  der  Verbindungsbahn  zwischen  den
Bahnhöfen  der  Rbeinischen  und  der  Dort.
mund-Gronau-Enscheder  Eisenbahngesellschaft
  zu  Dortmund  auf  die  letztgedachte  Gesellschaft.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Uebertragung  des  Rechts
zur  Erhebung  des  tarifmäßigen  Chaussecgeldes
  auf  der  in  die  Verwaltung  des  Kreises
Oberbarnim  übergegangenen  Chaussee  von
Freienwalde  nach  Eberswalde  an  den  genannten
  Kreis.

 

 

 

2.
Nr.  2.

2.
Nr.  3.

2.
Nr.  4.

3.
Nr.  10.

3.
Nr.  11.