Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1884.
XXI
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
9
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1884.
28. Mai.
28.
29.
31.
3. Juni.
1884.
18. August.
18.
20. Juni.
10. Juli.
18. August.
7. Novbr.
20. Juni.
20.
Statut für die Drainagegenossenschaft zu
Groß.-Görzütz-Kraskowitz im Kreise Natibor.
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft
Kersch--Olk. Newel im Landkreise Trier.
Verordnung, betr. die Kautionen von Beamten
aus dem Bereiche des Finanzministeriums.
Gesetz, betr. Abänderung des §. 13 des Gesetzes
vom 20. August 1883 über die Befugnisse der
Strombauverwaltung gegenüber den Uferbesitzern
an öffentlichen Flüssen.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
zur Erhebung des tarifmäßigen Chausseegeldes
an den Kreis Jerichow II hinsichtlich
der theils bereits ausgebauten, theils noch im
Bau befindlichen Chausseen 1) von Genthin
bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Rathenow,
2) von Hohenseeden nach Jerichow,
3) von Woltersdorf über Rogäsen bis zur
Kreisgrenze am Fiener Damme in der Richtung
auf Ziesar und 4) von Rathenow nach
Wulkau.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an die Staatsbauverwaltung
bezüglich der zur Ausführung eines Durchstichs
der Oste bei Niederochtenhausen im Landdrosteibezirk
Stade erforderlichen Grundstücke.
Gesetz, betr. die Stempelsteuer für Kauf= und
Lieferungsverträge im kaufmännischen Verkehr
und für Werkverdingungsverträge.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung
des Grundbuchs für die Bezirke der Amtsgerichte
Rödding und Blankenese, sowie
für einen Theil des Bezirks des Amtsgerichts
Flensburg.
Allerh. Erlaß, betr. die Auflösung des Königlichen
Eisenbahnkommissariats in Breslau.
24.
24.
20.
22.
24.
28.
20.
20.
21.
8999.
9006.
8998.
9000.
9003.
312.
Nr. 11.
312.
Nr. 12.
280-281.
303.
312.
Nr. 13.
341.
Nr. 1.
279-280.
282.
