Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1891.
Datum Kusgegeben
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Gesetzes rc.
imu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1891.
23. Febr.
23. —
23. —
25. —
1. Märtz.
1891.
5. Mal.
28. —
28. —
5. Mai.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Gewerkschaft
Stollberg iu Essen bezäglich der zum Bau
einer dem öffentlichen Verkehr dienenden Schmal-
spurbahn von der Anschlußbahn der genannten
Gesellschaft an die Bergisch- Märkische Eisenbahn
nach den Kalksteinbrüchen im Hesperthale er-
forderlichen Grundstücke.
Allerb. Erlaß, betr. die Genehmigung eines Nach-
trans zu den reglementarischen Bestim-
mungen des Kur. und Neumärkischen
Ritterschaftlichen Kredit.- Justituts.
Statut für den Gohfelder Deichverband im
Kreise Herford.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den In-
haber lautender Anleihescheine der Ent.
wässerungsgenossenschaft der Geeste-
niederung zu Lehe im Betrage von
375 000 Mark.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den In.
haber lautender Anleihescheine der Stadt
Breslau im Betrage von 11.000 000 Mark.
Gesetz, betr. die Ausdehnung einiger Bestim-
mungen des Oesetzes vom 31. März 1882
wegen Abänderung des Densionsgesetzes vom
7 Mh 1872 auf mittelbare Staats.
eamte.
Gesetz, betr. die Abänderung und Ergänzung
einiger Bestimmungen wegen der Wahl der
Stadtverordneten.
Gesetz, betr. die Erhöhung des Höchstbetrages der
Hundesteuer in den kälteren Candestheilen
der Monarchie.
Privileglum wegen Ausgabe auf seden Inhaber
lautender Anleihescheine der Stadt Frank.
furt a. M. zum Betrage von 12 000 000 Mark.
10.
9434.
9435.
9438.
62.
Nr. 8.
70.
Nr. 5.
70.
62.
Nr. 7.
62.
Nr. 10.
20.
33.
62.
Nr. 11.
