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nach  Vereinbarung  zwischen  dem  Minister  der  geistlichen  Angelegenheiten  und  den
Diözesanobern  emeritirte  Geistliche  unterstützt,  auch  die  Gehälter  der  Domherren,
Domwvikare  und  Beamten  der  bischöflichen  Verwaltung  aufgebessert  oder  Unterstützungen
  an  arme  Kirchengemeinden  behufs  Wiederherstellung  kirchlicher  Gebäude
(Krchen  b„Kapellen,  Häuser  für  Geistliche  und  Kirchendiener)  gewährt  werden
önnen.

Die  Vereinbarung  hat  den  für  den  einzelnen  Zweck  verwendbaren  Gesammtbetrag
  festzustellen.  Innerhalb  des  letzteren  bleibt  die  Einzelvenvendung  dem
Diözesanobern  überlassen.  Die  Vereinbarung  bleibt  so  lange  in  Geltung,  bis
eine  Abänderung  vereinbart  ist.

Artikel  6.

An  den  Bestimmungen  des  Gesetzes  über  die  Vermögensverwaltung  in  den
katholischen  Kirchengemeinden  vom  20.  Juni  1875  (Gesetz-Samml.  S.  241)
und  des  Gesetzes  über  die  Aufsichtsrechte  des  Staates  bei  der  Vermögensverwaltung
  in  den  katholischen  Diözesen  vom  7.  Juni  1876  (Gesetz-Samml.  S.  149)
wird  durch  gegenwärtiges  Gesetz  nichts  geändert.

Artikel  7.

Dem  Landtage  der  Monarchie  ist  nach  Ausschüttung  der  im  Artikel  1  bezeichneten
  Summen  über  die  Verwendung  Mittheilung  zu  machen.

Artikel  8.
Der  Minister  der  geistlichen  Angelegenheiten  und  der  Finanzminister  sind
mit  der  Ausführung  dieses  Gesetzes  beauftragt.
Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.
Gegeben  Neues  Palais,  den  24.  Juni  1891.

(#.  S.)  Wilhelm.

v.  Caprivi.  v.  Boetticher.  Herrfurth.  v.  Schelling.  Frhr.  v.  Berlepsch.
Miquel.  v.  Kaltenborn.  v.  Heyden.  Gr.  v.  Zedlitz.

 

Redigirt  im  Bureau  des  Staatsministeriums.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.