VII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1891.
Datum zunsgegeben
2
des
Gesetzes 2c.
«
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1891.
11. Janr.
12. —
27. —
1891.
4. März.
14. Febr.
4. März.
5. Mai.
19. März.
Drivilegium wegen Ausfertigung auf den In-
haber lautender Anleihescheine der Stadt
Spandau im Betrage von 1 100 000 Mark.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent.
eignungsrechts sowie des Rechts zur
Chausseegelderhebung an den Kreis Oels
für die von demselben zu bauende Chaussee
von Doln. Oberellguth über Pontwitz nach
Bahnhof Gümmel.
Verordnung über die Ausübung der Rechte des
Staates gegenüber den evangelisch -lutherischen
Kirchengemeinden Bornheim, Oberrad,
Niederrad, Bonames, Niederursel und
Hausen.
Allerh. Erlaß, betr. die Erhöhung des Zinsfußes
der von der Stadt Hagen auf Grund des
Allerh. Drivilegiums vom 17. Juni 1890 auf.
genommenen Anleihe von 3½ auf 4 Prozent.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
#a Chausseegelderhebung an den Kreis
horn für die von demselben erbauten
Chausseen 1) von der Thorn-Culmscer Chaussee
über Mocker bis zu der nach Fort 2 führenden
Chaussee mit Abzweigungen nach dem Bahn-
hofe Mocker der Thorn-Marienburger Eisen-
bahn, sowie nach dem Eingange von Mocker,
2) von Culmsee nach Rentschkau, 3) von
Culmsee nach dem Bahnhofe Schönsee der
Thorn-- Insterburger Eisenbahn, 4) von der
Thorn-Schönseer Chaussee nach dem Bahnhofe
Tanuer der nämlichen Eisenbahn und von dort
bis zum Ausgange des Dorfes Tauer, sowie
5) von Groß- Bösendorf bis zur Fähre von
Scharnau.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Stadtgemeinde
Barmen zur Entziehung und zur dauernden
Beschränkung des zum Bau eines Anschluß-
geleises von der städtischen Schlacht= und
Viehhofsanlage auf dem Karnap nach dem
Bahnhof Unter-Barmen in Anspruch zu
nehmenden Grundeigenthums.
9431.
17.
Nr. 4.
17.
Nr. 5.
17.
Nr. 6.
61.
Nr. 3.
32.
Nr. 1.
