Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1895. (86)

XXII 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1895. 
  
Datum #uusgegeben 
bes 
Gesetzes 2c. 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
deso 
Stücks. 
Nr. 
des 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1895. 
13. Juni. 
16 
1895. 
16. Dezör. 
29. Juni. 
17. Juli. 
27. August. 
29. Juni. 
17. Juli. 
Allerh. Erlaß, 
  
  
Allerh. Grüöbt durch welchen genehmigt worden 
a 
8 der Pommerschen Hypo- 
ist, daß 
"% I. Olteber 1866. 
theken- Aktienbank unterm #-GSäober-1180 
ertheilte Privilegium zur Ausgabe von auf 
den Inhaber lautenden Hypotheken-Pfand- 
briefen und Kommunal-Obligationen 
auch unter den Aenderungen fortbestehen bleibt, 
welche in dem nach den Beschlüssen der ordent- 
lichen Generalversammlung vom 28. Februar 
1895 zusammengestellten Nachtrage zum Statute 
bezeichnet sind. 
  
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Jins- 
fußes der von der Stadt Siegen auf Grund 
des Allerh. Privilegiums vom 10. Dezember 
1884 aufgenommenen Anleihe von 4 auf 
3 ½ Prozent. 
Kirchengesetz, betr. die Aufhebung von Stol- 
gebühren für Taufen, Tranungen und 
kirchliche Aufgebote im Amtsbezirke des 
Konsistoriums zu Wiesbaden. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber 
lautender Stadtanleihescheine der Stadt 
Charlottenburg im Betrage von 11000000 
Mark. 
durch welchen der Gemeinde 
Wehingen,Bethingen im Kreise Saarburg 
das Recht verliehen worden ist, das zur An- 
lage einer Ouellwasserleitung erforderliche, in 
der Gemeinde Tünsdorf belegene Grundeigen- 
thum im Wege der Enteignung zu erwerben 
oder mit einer dauernden Beschränkung zu 
belasten. 
Gesetz, betr. die Aufhebung von Stolgebühren 
für Taufen, Trauungen und kirchliche 
Aufgebote im Amtsbezirke des Konsistoriums 
zu Wiesbaden. 
irchengesetz, betr. die Vertrchung der Kreis. 
und Provinzialsynodalverbände in ver- 
mögensrechtlichen Angelegenheiten. 
  
45. 
22. 
34. 
22. 
9747. 
(Anl.) 
9747. 
(mit Aul.) 
9757. 
(Anl.) 
  
  
567. 
Nr. 1. 
567. 
Nr. 2. 
191. 
189.
	        
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