Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1895. (86)

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Bekanntmachung. 
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geset-Samul. S. 357) 
sind bekannt gemacht: 
1) der Allerhöchste Erlaß vom 31. Dezember 1894, durch welchen genehmigt 
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worden ist, daß das der Schlesischen Boden-Kredit-Aktienbank zu Breslau 
nach den Allerhöchsten Erlassen vom ve 186c. gewährte Privilegium 
zur Ausgabe auf den Inhaber lautender Hypothekenpfandbriefe und 
Kommunalobligationen auch unter den Aenderungen fortbestehen bleibt, 
welche durch die von den Generalversammlungen beschlossene Neufassung des 
Gesellschaftsstatuts bezeichnet sind, durch das Amtsblatt der Königl Regie- 
rung zu Breslau, Jahrgang 1895 Nr. 22, ausgegeben am 31. Mai 1895; 
der Allerhöchste Erlaß vom 16. März 1895, betreffend die Verleihung des 
Enteignungsrechts an den Reichs-(Militär-) Fiskus zur Anlage eines 
Truppenübungsplatzes für das IV. Armeekorps bei Loburg, durch das 
Amtsblatt der Königl. Regierung zu Magdeburg Nr. 20 S. 193, aus- 
gegeben am 18. Mai 1895; 
das Allerhöchste Privilegium vom 16. März 1895 zur Ausgabe auf den 
Inhaber lautender Hypothekenpfandbriefe, Kommunalobligationen und 
Kleinbahnobligationen für die Preußische Pfandbriefbank zu Berlin nach 
Maßgabe des von der Generalversammlung beschlossenen neuen Gesellschafts. 
statuts, durch das Amtsblatt der Königl. Regierung zu Potsdam und 
der Stadt Berlin Nr. 21, Beilage, ausgegeben am 24. Mai 1895; 
das am 27. März 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässe- 
rungsgenossenschaft an der Krückau und Offenau zu Offenau im Kreise 
Pinneberg, durch das Amtsblatt der Königl. Regierung zu Schleswig 
Nr. 20 S. 153, ausgegeben am 4. Mai 1895; 
der Allerhöchste Erlaß vom 1. April 1895, betreffend die Herabsetzung 
des Zinsfußes der von der Stadt Königsberg i. Pr. auf Grund der 
Allerhöchsten Privilegien vom 22. Februar 1886 und vom 9. März 1891 
ausgegebenen Anleihescheine von 4 auf 3½2 Prozent, durch das Amtsblatt 
der Königl. Regierung zu Königsberg Nr. 19 S. 181, ausgegeben am 
9. Mai 1895; 
das am 6. April 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungs- 
genossenschaft Jankowo-Göra im Kreise Schroda, durch das Amtsblatt 
der Königl. Regierung zu Posen Nr. 20 S. 203, ausgegeben am 
14. Mai 1895. 
Redigirt im Bureau des Staatsministeriums. 
Verlin, Jedruckt in der Reichsdruckerei.
	        
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