Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821. (4)

Steuer-Begnadigungs-Regulativ.

—“

De.  seit  länger  als  einem  Jahrhunderte  gemachten  Erfahrungen  in  Ansehung  der,  nach
Maßgabe  des  Reglements  vom  3en  Mai  1702.  zeicher  bewilligten  Steuerbegnadigungen
und  die  sonst  über  diesen  Gegenstand  neuerlich  angestellten  Erörterungen,  haben  eine  genaue
Revision  des  gedachten  Reglements,  nebst  den  dasselbe  erläucernden  und  ergänzenden  Verfügungen,

  und,  in  dessen  Verfolg,  die  Bekannemachung  eines  neuen  Sreuer-Begnadigungs-Regulativs
  erforderlich  gemacht.

Es  wird  daher  alles  Dasjenige,  was  sowohl  in  dem  obenerwähnten  Reglement  vom
Zten  Mai  1702.,  als  in  den,  zu  dessen  Erläuterung  und  Ergänzung,  später  ergangenen
Geseßen  und  Generalverordnungen,  in  Hinsicht  der,  wegen  erlittener  Calamitäten,  zu  bewilligenden
  Erlasse  und  Begnadigungen  vorgeschrieben  ist,  insoweit  dieselben  aus  dem  Seeuer-Acrario
  gewährt  werden  sollen,  hierdurch  für  die  Zukunft,  ohne  Ausnahme,  ausdrücklich
aufgeheben,  und  wegen  der  bei  den,  vom  Anfange  des  Jahres  1822,  an  sich  ereignenden,
unten  näher  angegebenen  Begnadigungsfällen  zu  ertheilenden  Steuerbegnadigungen,  Folgendes
  als  alleinige  Norm  festgesetzt.  —

S.  1.
Steuerbegnadigungen  werden  nur  bewilliget:
1.)  wegen  angebauter  Wüstungen;

2.)  wegen  erlittener  Brandschäden,  oder  zur  Verhükung  der  weicern  Verbreikung
des  Feuers  gänzlich  niedergerissener  Gebäude;

3.)  wegen  durch  Uiberschwemmungen  zerstörter,  oder  zu  Abwendung  größerer
Wasserschäden  niedergerissener  Gebäude;

4.)  wegen  durch  Hagelschlag  oder  Uiberschwemmungen  beschädigeer  Feld=  oder
Weinbergsgrundstücke;

5.)  wegen  Verlusts  an  Vieh  durch  Krankheicen  oder  Feuer.

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Fälle,  in  denen
Struerbegnadigungen

  bewilligt
werden.