Full text : Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897. (8)

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Behandlung  der  mit  Reichspost  ein-  und  ausgehenden  Waaren.
§5  17.

Die  mittelst  der  Post  ein=  und  ausgehenden  Waaren  müssen,  wenn  sie  der  Poststelle  zur  Beförderung
  übergeben  werden,  mit  einer  Inhaltserklärung  in  deutscher,  englischer  oder  französischer  Sprache
versehen  sein,  welche  diejenigen  Angaben  zu  enthalten  hat,  die  für  den  Packetverkehr  nach  den  übrigen
Ländern  des  Weltpostvereins  vorgeschrieben  sind.  Die  vom  Auslande  eingehenden  Postpackete  sind  mit
den  zugehörigen  Zollanmeldungen  seitens  der  Post  an  die  Zollstation  des  Postbestimmungsortes  abzuliefern,
wo  dieselben  der  Adressat  bezw.  dessen  Beauftragter  nach  geschehener  Revision  und  Verzollung  in  Empfang
nehmen  kann.  Beim  Ausgange  ist  die  Zollabfertigung  der  Postpackete  vor  Aufgabe  derselben  bei  der  Postanstalt
  durch  die  Absender  zu  bewirken.  .

Brlefsendungen  sind  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht  von  Zoll  und  jeder  zollamtlichen  Behandlung
  befreit.

Niederlagen.
8  18.

Zur  Beförderung  des  Durchfuhrhandels  und  des  inneren  Verkehrs  sowie  zur  Gewährung  von
Zollkrediten  können  unter  besonderen  von  der  Landeshauptmannschaft  festzusetzenden  Bedingungen  öffentliche
Niederlagen  errichtet  sowie  auf  Antrag  private  Niederlagen  unter  Zollmitverschluß  genehmigt  werden.

Waarendurchfuhr.
5  19.-Waaren,

  welche  aus  dem  Schutzgebiete  durch  das  Ausland  wieder  nach  dem  Schutzgebiete  überführt
  werden,  sind  zollfrei.  Dieselben  sind  mit  einer  Abmeldung  der  Ausgangsgollstelle  vorzuführen,  welche
dieselbe  abgestempelt  und  mit  entsprechender  Bescheinigung  versehen  dem  Waarenführer  zum  Ausweis  behufs
zollfreier  Wiedereinfuhr  zurückgiebt.  Sind  diese  Waaren  mit  einem  Ausfuhrzoll  belegt,  so  ist  derselbe  festzustellen
  und  bei  der  Grenzausgangsstation  zu  deponiren.  Die  Rückzahlung  des  Depositums  erfolgt  auf
Grund  der  Bescheinigung  der  Wiedereingangsstation.  Desgleichen  kann  nach  Maßgabe  der  darüber  zu
erlassenden  Bestimmungen  ein  Zollerlaß  eintreten  für  ausländische  Waaren,  welche  nachweislich  unter  besonderen
  Kontrolmaßregeln  durch  das  deutsche  Schutzgebiet  durchgeführt  werden.

Haussuchungen  und  körperliche  Durchsuchungen.
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Sind  Gründe  zur  Vermuthung  vorhanden,  daß  Jemand  sich  der  Uebertretung  dieser  Zollverordnung
oder  der  Beihülfe  zu  einer  derartigen  Uebertretung  durch  Bergung  verbotener  oder  zollpflichtiger  Waaren
schuldig  gemacht  hat,  so  können  zur  Ermittelung  Nachsuchungen  nach  solchen  Vorräthen  unter  Erforderung
des  Nachweises  der  geschehenen  Verzollung  sowie  Haussuchungen  oder  körperliche  Durchsuchungen  vorgenommen

  werden.
Dienststunden.
8  21.
Die  Zollabfertigung  der  seewärts  aus-  und  eingehenden  Waaren  an  den  Hafenplätzen  findet  statt:
an  Wochentagen  von  8  bis  12  Uhr  vormittags  und  von  3  bis  5  Uhr  nachmittags;
an  Sonn=  und  Festtagen  von  9  bis  10  Uhr  vormittags.

Die  Dienststunden  werden  durch  Anschlag  an  den  Zollstationen  bekannt  gegeben.  Die  Zollabfertigung
  außerhalb  der  Dienststunden  hat  in  dringenden  Fällen,  wozu  die  Abfertigung  der  Dampfer  zu  rechnen
ist,  auf  Verlangen  zu  jeder  Tages=  und  Nachtzeit  gegen  Entrichtung  einer  Gebühr  zu  erfolgen,  welche  für
je  angefangene  6  (sechs)  Stunden  6  (sechs)  Mark  für  den  Vorstand  der  Station  und  3  (drei)  Mark  für
jeden  mit  der  Abfertigung  Beauftragten  bezw.  Polizeisoldaten  beträgt.

Das  Ueberschreiten  der  Landesgrenzen  auf  den  geuehmigten  Zolleingangsstraßen  mit  zollpflichtigen
Gütern  ist  zu  jeder  Tages=  und  Nachtzeit  gestattet.  Die  Abfertigung  der  über  Land  ein=  und  ausgehenden
Waaren  hat  von  6  Uhr  morgens  bis  6  Uhr  abends  zu  geschehen.  In  dringenden  Fällen  ist  der  Stationsvorstand
  berechtigt,  auch  Abfertigungen  der  landwärts  eingehenden  Waaren  während  der  Nachtzeit  zu
genehmigen.  Für  dieselben  ist  seitens  des  Antragstellers  dieselbe  Gebühr  wie  bei  Abfertigungen  außerhalb
der  Dienststunden  von  seewärts  ein=  und  ausgehenden  Waaren  zu  entrichten.

Für  Abfertigungen,  welche  innerhalb  der  Dienststunden  auf  Antrag  nicht  bei  der  Dienststelle  selbst,
sondern  von  dieser  entfernt  (in  Privathäusern,  Lagern  2c.)  vorgenommen  werden,  ist  eine  Gebühr  zu
entrichten,  welche  für  jede  auch  nur  angefangene  Stunde  1,50  Mark  für  den  Vorstand  der  Station  und
1  Mark  für  jeden  anderen  mit  der  Zollabfertigung  Beauftragten  beträgt.