Full text : Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897. (8)

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In  Bezug  auf  Gewicht,  Maß  ꝛc.  der  eingeführten  Waaren  bildet  das  bei  der  endgültigen
Abfertigung  festgestellte  Ergebniß  die  Grundlage  der  Verzollung.  Wenn  sich  Differenzen  im  Gewichte  2c.
zwischen  der  Anmeldung  bezw.  dem  Revisionsbefunde  des  Grenzeingangsamtes  und  dem  Befunde  der  Station
im  Innern  ergeben,  sind  dieselben  unberücksichtigt  zu  lassen,  sofern  sie  auf  natürlichen  Einfluß  (Bruch,
Eintrocknen  2c.)  zurückzuführen  sind.  Für  die  in  beschädigtem  oder  verdorbenem  Zustande  ankommenden
Güter  kann  auf  Antrag  bei  der  Zolldirektion  auf  Grund  der  Bescheinigungen  der  Zoll=  und  Polizeistatlonen
ganz  oder  theilweise  Zollerlaß  gewährt  werden;  desgleichen  für  Güter,  welche  wieder  in  das  Ausland
zurückgesandt  werden,  bevor  sie  in  den  freien  Verkehr  übergegangen  sind.

12.

Der  Zoll  für  die  eingeführten  Waaren  ist  sofort  nach  Eingang  bel  der  nächsten  Zoll=  oder  Polizeistation,
  für  die  ausgeführten  Waaren  vor  dem  Ueberschreiten  der  Grenze  zu  entrichten.  Dem  Waarenführer
ist  das  zweite  Exemplar  der  Zollanmeldung,  mit  der  Quittung  über  die  Höhe  des  entrichteten  Zollbetrages
versehen,  als  Ausweis  während  des  Transports  bis  zum  Bestimmungsorte  zurückzugeben.  Die  durch
Frachtverordnung  für  den  Verkehr  im  Innern  des  Schutgebietes  vorgeschriebenen  Frachtbriefe  sind  vor
Antritt  der  Reise  von  der  nächsten  Zoll=  oder  Polizeistation  abstempeln  zu  lassen.

8  13.

Als  Ausnahme  von  den  Bestimmungen  des  §  12  kann  es  Händlern  und  Kaufleuten,  welche  Kaufgeschäfte
  im  Innern  des  Schutzgebietes  besihzen,  auf  vorherigen  Antrag  bei  der  Kaiserlichen  Zolldirektion
gestattet  werden,  den  Zoll  für  die  eingeführten  Waaren  nicht  sogleich  an  der  Grenze,  sondern  bel  einer
Zoll=  oder  Polizeistation  im  Innern  zu  entrichten.  In  diesem  Falle  haben  die  Betreffenden  für  Gestellung
einer  vorschriftsmäßigen  Waage  sowie  der  erforderlichen  Maße  am  Orte  der  Zollentrichtung  Sorge  zu  tragen.

Auch  die  auf  diesem  Wege  zu  verzollenden  Waaren  sind,  wie  alle  übrigen,  bei  den  Grenzeingangsstationen
  anzumelden  und  auf  Grund  der  Anmeldungen  allgemein  in  Bezug  auf  die  Richtigkelt  der  Zahl,
Bezeichnung  und  Verpackungsart  zu  revidiren.  Zu  einer  Oeffnung  der  Kolli  ist  nur  in  Verdachtsfällen
unrichtiger  Inhaltsbezeichnung  zu  schreiten.

Ein  Exemplar  der  Zollanmeldung  wird  darauf  dem  Frachtführer  von  der  Eingangsstation,  mit
der  Revisionsbescheinigung  versehen,  zurückgegeben  und  hat  den  Waarentrausport  nach  dem  Orte  der  Zollentrichtung
  zu  begleiten,  wo  durch  die  Ortspolizeibehörde  die  endgültige  Abfertigung  sowie  Festsetzung  und
Erhebung  des  Zollbetrages  erfolgt.

Ueber  den  entrichteten  Zollbetrag  ist  eine  Qulttung,  welche  die  Angaben  der  Zollanmeldung  zu
enthalten  hat,  auszustellen  und  diese  dem  Frachtführer  als  Ausweis  während  des  eventuellen  Weitertransports
  zum  Bestimmungsorte  auszuhändigen.

8  14.  ·

Auch  anderen  im  Innern  des  Landes  ansässigen  Personen  kann,  sofern  sie  hinreichende  Sicherheit
für  die  Zollzahlung  gewähren,  auf  vorherigen  schriftlichen  Antrag  bei  der  Kaiserlichen  Zolldirektion  einmalig
sowie  auch  dauernd  die  Entrichtung  des  Zolles  bei  einer  Station  im  Innern  statt  an  der  Grenze  unter
Vorführung  der  Waaren  genehmigt  werden.  Das  Abfertigungsverfahren  ist  dasselbe,  wie  in  §  13  vorgeschrieben.


i  Wanderhändler.
8  16.  .

Sogenannte  Wanderhändler  haben,  wenn  sie  ihre  Waaren  aus  dem  Auslande  unmittelbar  zum
Handelszuge  einführeu,  nach  Entrichtung  des  Zolles  an  der  Grenze,  das  zweite  mit  Quittung  versehene
Exemplar  der  Zollanmeldung  (§  12  der  Zollverordnung)  als  Ausweis  der  geschehenen  Verzollung  während
des  Waarentransports  im  Handelsgebiete  bei  sich  zu  führen.  Beziehen  dieselben  ihre  Waaren  aus  Lagern
im  Schutzgebiete,  so  haben  sie  den  von  den  Lagerinhabern  über  die  zollpflichtigen  Waaren  gesondert  aufzustellenden
  Frachtbrief  vor  Antritt  des  Handelszuges  von  der  nächsten  Polizeibehörde  mit  der  amtlichen
Bescheinigung  darüber  versehen  zu  lassen,  von  welchem  Lager  dieselben  stammen.  Diese  Bescheinigung  dient
als  Ausweis  während  des  Transports.  Die  für  Wanderhändler  durch  besondere  Verordnungen  erlassenen
sonstigen  Bestimmungen  werden  hierdurch  nicht  berührt.

Behandlung  von  Reisenden.
8  16.
Reisende,  welche  zollpflichtige  Waaren  bei  sich  führen,  brauchen  dieselben,  wenn  sie  nicht  zum
Handel  bestimmt  sind,  nur  mündlich  anzumelden.  Auch  steht  es  ihnen  frei,  ohne  Anmeldung  sich  der
Revision  zu  unterziehen;  in  diesem  Falle  sind  sie  nur  für  solche  zollpflichtigen  Waaren  wegen  Schmuggels
verantwortlich,  welche  sie  durch  besondere  Vorkehrungen  der  Verzollung  zu  entzlehen  gesucht  haben.