Contents : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

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Central-Glatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
i

Reichsamt  des  Innern.

Zu  bezlehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

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XIV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  23.  April  1886.  M  IJ.
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Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Bundesrathsbeschluß,  4.  Versicherungs  -Wesen:  Bekanntmachung,  betreffend  die
betreffend  Verlängerung  der  Rübenzuckerstener  Kredite  ;  —  Bildung  von  Berufsgenossenschafen  111
Bestellungen  von  Stations-Kontrolören  Seite  109  %  ·

2.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  über  Einnahmen  des  Reichs  5.  z  Ernennung;  —  Todesfall;  Exequa
vom  1.  April  1885  bis  Ende  März  18886  110  ...8

8.  Marine  und  Schiffahrt:  Erscheinen  des  1.  Nachtrags  zur  6.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
amtlichen  Schiffsliste  für  188  111  Reichsgebite  114

 

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

D.-  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  21.  April  d.  J.  beschlossen,
1.  daß  die  im  laufenden  Monat  fällig  werdenden  Rübenzuckersteuer-Kredite  auf  Antrag  der  Kreditnehmer
  um  drei  Monat  verlängert  werden  dürfen,
2.  daß  dabei  die  in  betreff  der  Verlängerung  der  Frist  für  die  Entrichtung  der  in  dem  Betriebsjahr
  1884/85  kreditirten  Rübenzuckersteuer  durch  den  Beschluß  vom  16.  Mai  1885  —  Central-Blatt
  für  1885  S.  203  —  festgestellten  Bestimmungen  Nr.  1  und  c,  2,  3  und  4  sinngemäße
Anwendung  zu  finden  haben.

 

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Reichsverfassung  sind  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des
Bundesraths  für  Zoll=  und  Steuerwesen:

1.  der  Königlich  preußische  Revisions-Inspektor  Buß  zu  Wiesbaden  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst
  zurückberusenenen  Königlich  preußischen  Steuer-Inspektors  Meyer  den  Königlich  preußischen
Reichssteuer-Hebestellen  in  den  hohenzollernschen  Landen  und  den  Königlich  württembergischen
Hauptämtern  zu  Heilbronn,  Stuttgart,  Ulm  und  Cannstatt  als  Stations-Kontrolör  mit  dem
Wohnsitz  in  Stuttgart;

2.  der  Königlich  sächsische  Zoll-Inspektor  Dr.  Junge  zu  Dresden  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst
zurückberufenen  Königlich  sächsischen  Zoll-Inspektors  Zander  den  Königlich  preußischen  Hauptämtern
  zu  Liebau,  Mittelwalde  i.  Schl.,  Glogau,  Görlitz,  Liegnitz  und  Schweidnitz  als  Stations-Kontrolör
  mit  dem  Wohnsitz  in  Schweidnitz

vom  1.  April  d.  IJ.  ab  beigeordnet  worden.

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