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Zu  F  20.

Alle  Anmeldungen,  sowohl  solche  über  zollpflichtige  wie  solche  über  zollfreie  Gegenstände,
iind  sofort  nach  ihrer  Abgabe  in  einem  Zollanmeldungsregister  (Formular  A)  unter  fortlaufender
Nummer  einzutragen,  bevor  die  Revision  der  deklarierten  Gegenstände  stattzufinden  hat.  (58  22
bis  25  der  Zollverordnung.)

Zu  §§  22  bis  25.

Die  Revision  hat  sich  darauf  zu  erstrecken,  festzustellen:

1.  daß  die  sämtlichen  gelöschten  oder  zu  verschiffenden  Gegenstände  angemeldet  sind;

2.  daß  die  zollpflichtigen  Gegenstände  nach  der  Gattung  und  der  zollpflichtigen  Menge
richtig  angemeldet  sind;

3.  daß  unter  den  als  „gollfrei“  deklarierten  Gegenständen  keine  „Jzollpflichtigen“  Gegenstände
geborgen  sind.

Es  ist  ferner  darauf  zu  achten,  daß  auch  die  zollfreien  Gegenstände  nach  Gattung  und
Menge  und  die  zgollfreien  und  zollpflichtigen  nach  dem  Wert  richtig  angemeldet  sind.

Auf  Grund  der  Revision,  oder,  wenn  von  einer  solchen  abgesehen  wird,  auf  Grund  der
als  richtig  angenommenen  Anmeldungen  wird  die  Zollfreiheit  oder  Zollpflichtigkeit  unter  gleichzeitiger
Berechnung  des  Zollbetrags  festgestellt.  Er  wird  unter  Erteilung  einer  Zollquittung  (8§  28)  —
Formular  C  —  erhoben  oder  gestundet  und  im  Zollheberegister  —  Formular  B  —  verbucht.  6

Die  Zollanmeldungs=  und  Zollheberegister  werden  monatlich  unter  jedesmal  mit  1  beginnender
  fortlaufender  Nummer  geführt  und  gehen  nach  dem  Monatsabschluß  mit  allen  Anmeldungen
als  Belege  zu  den  Abrechnungen.

Zu  §  26.

Die  zollamtliche  Behandlung  der  bei  dem  Postamt  Herbertshöhe  aus=  und  eingehenden

Postpakete  findet  bei  der  Hauptkasse  in  Herbertshöhe  statt.
Zu  §  32.

Hinsichtlich  des  Beschwerdeverfahrens  finden  im  übrigen  die  §§  16  bis  19  der  Kaiserlichen
Verordnung,  betreffend  Zwangs=  und  Strafbefugnisse  der  Verwaltungsbehörden  in  den  Schutzgebieten
Afrikas  und  der  Südsee,  vom  14.  Juli  1905,  entsprechende  Anwendung.  Die  Beschwerdefrist  beträgt
zwei  Wochen  vom  Tage  der  Zustellung  an  gerechnet.

Zu  §  43.

Für  die  Ausfertigung  von  Zollstrafbescheiden  oder  für  die  Verhandlungen  bei  Anwendung
des  abgekürzten  Verfahrens  (Unterwerfungsverfahren)  sollen  die  diesen  Bestimmungen  anliegenden
Formulare  D  und  E  als  Muster  verwendet  werden.

Jap,  den  10.  Juni  1908.
Der  Kaiserliche  Gouverneur:

gez.  Hahl.
Sollanmeldungsregister  Formular  4.
der

Zollstelle  zu
Geführt  durch:  (Name  des  Registerführers).

 

Lfd  anne  Des  Anmeldenden  -  gslige.
r  abgegeben  Neit  im  Zoll-  Bemerkungen
am  eberegister
(Latun)  Name  Wohnort  unter  Nr.

 

Zollanmeldung

.
(Enthält  die
nur  zollfreie

Gegenstände,
bleibtdiese  Spalte
ohne  Eintragung).